Gemeinderatsberichte 2019

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23. Januar 2019

  1. Bürgerfragestunde
  1. Sanierung des Kleinspielfeldes auf dem Schul- und Sportgelände
    – Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 1/2019
  1. Sanierung des Rathauses Freudental
    – Beauftragung von Fachplanern
    Drucksache 2/2019
  1. Feststellung der Jahresrechnung 2017
    Drucksache 3/2019Jahresrechnung 2017
  1. Eigenbetrieb “Versorgung“ – Feststellung des Jahresabschlusses 2017
    Drucksache 4/2019Jahresrechnung 2017
  1. Wasserversorgung Freudental – Aktueller Bericht der Stadtwerke Bietigheim-Bissingen über die Betriebsführung
    Drucksache 5/2019
  1. Investitionsprogramm mit Vermögensplan für den „Eigenbetrieb Versorgung“ für die Jahre 2018 – 2022
    Beschlussfassung
    Drucksache 6/2019
  1. Bestellung von Gutachtern für den Gutachterausschuss
    – Vertreter des Finanzamtes
    Drucksache 7/2019
  1. Fortschreibung des gemeinsamen Flächennutzungsplans
    für den GVV Besigheim 2020 – 2035, Gemarkung Freudental
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 8/2019Flächennutzungsplan AlleenfeldFlächennutzungsplan Galgenaecker
  1. Erlass einer Satzung nach § 8 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG): Verkaufsoffener Sonntag aus Anlass der Veranstaltung / Gewerbeschau „Freudentaler Frühlingserwachen“ am Sonntag, 31.03.2019
    Beschlussfassung
    Drucksache 10/2019
  1. Vorbereitung der Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 11/2019
  1. DFI – Light-Anzeiger für die Haltestelle Post
    – Beitritt zum Rahmenvertrag des VVS – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 12/2019
  1. Beteiligung an der 18. Bündelausschreibung des Gemeindetages für den gemeindlichen Stromverbrauch für die Jahre 2020 – 2022 und weitere Bündelausschreibungen ab 2023
    Drucksache 13/2019
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


20. Februar 2019

  1. Verkehrsuntersuchung für den Knotenpunkt L1106 / K1633
    – Vorstellung der Ergebnisse
    – Festlegung des weiteren Vorgehens
    Drucksache 17/2019
  1. Bau von öffentlichen Stellplätzen an der Besigheimer Straße
    – Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 18/2019
  1. Bürgerhaus „Alte Kelter“
    Weitere Sanierung der Fassade
    – Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 19/2019
  1. Bau einer PV-Anlage auf dem Dach der Grundschule
    – Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 20/2019
  1. Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb „Versorgung“ für das Haushaltsjahr 2019
  1. Annahme von Spenden
    Beschlussfassung
    Drucksache 21/2019
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Baugenehmigung: Strombergstraße, Flst. 85/2, 85/3, 85/4
    Abriss eines Wohnhauses / Neubau eines Seminarhauses mit 4 Zimmern
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 22/2019
    b) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans:
    Rosenweg, Flst 815
    Änderung der Dachfarbe
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 23/2019
  1. Bauangelegenheiten zur Kenntnis:
    Antrag auf Baugenehmigung: Seestraße, Flst. 52
    Sanierung und Umbau des bestehenden Wohnhauses
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


13. März 2019

Anlage 1 – Haushaltsrede Bürgergruppe
Anlage 2 – Haushaltsrede CDU
Anlage 3 – Haushaltsrede SPD

  1. Bürgerfragestunde
  1. Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Feuerwehr Freudental
    – Ausschreibungsbeschluss
    Drucksache 27/2019
  1. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Versorgung“ für das Haushaltsjahr 2019
    a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019
    – Beratung und Beschlussfassung
    b) Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb „Versorgung“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 28/2019
  1. Fortschreibung des gemeinsamen Flächennutzungsplans für den GVV Besigheim 2020 – 2035, Gemarkung Freudental „Trassenfreihaltung Südumfahrung“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 29/2019
  1. Antrag auf Änderung der Schutzgebietsabgrenzung des Landschaftsschutzgebiets „Ausläufer des Stromberges um Bönnigheim, Erligheim, Freudental, Löchgau und Kleinsachsenheim“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 30/2019
  1. Feststellung von Schlussabrechnungen für Baumaßnahmen
    a) Baugebiet „Wolfsberg II“- Erschließung für das Flst 536 und Neubau „Fußweg“
    b) Sanierung der Strombergstraße
    Drucksache 31/2019
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    Antrag auf Ausnahme vom Bebauungsplan:
    Gartenstraße, Flst. 318, Umbau und Erweiterung „Funkmaststandort“
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 32/2019
  1. Bauangelegenheiten zur Kenntnis:
    Pforzheimer Straße, Flst. 80/3, Anzeige über die Erweiterung / Errichtung einer „Funksende- und Empfangsanlage“
    Drucksache 33/2019
  1. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


10. April 2019

  1. Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Feuerwehr Freudental – Ausschreibungsbeschluss
    Drucksache 35/2019
  1. Nahwärmenetz “Ortsmitte Freudental”
    a) Ausbau in der Jägerstraße sowie Bau weiterer Anschlüsse
    – Aufhebung der Ausschreibung
    b) Erweiterung des Nahwärmenetzes im Bereich „Strombergstraße usw.“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 36/2019
  1. Kapitalerhöhung bei den Neckar Netzen GmbH & Co. KG
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 37/2019
  1. Notfallplan “Stromausfall”
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 38/2019
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Nutzungsänderung: Schwalbenstraße, Flst. 374/17
    Errichtung einer Hebammenpraxis in ein bestehendes EG-Zimmer
    des Wohnhauses und Errichtung eines Stellplatzes
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 39/2019
    b) Antrag auf Baugenehmigung: Gaisgraben, Flst. 297
    Errichtung einer Überdachung
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 40/2019
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


30. April 2019

  1. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Alleenfeld“
    – Aufstellungsbeschlüsse und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
    Drucksache 44/2019
    Konzept Alleenfeld
  1. Umlegung und Erschließung des Baugebiets „Alleenfeld“
    a) Gründung einer Erschließungsgemeinschaft zwischen der
    Gemeinde Freudental und der Landsiedlung Baden-Württemberg
    b) Erschließungsvertrag zwischen der Gemeinde Freudental und der
    Erschließungsgemeinschaft
    Drucksache 45/2019
  1. Sonderfinanzierung über die Erschließung des Baugebiets „Alleenfeld“
    außerhalb des Kommunalhaushalts
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 46/2019
  1. Festlegung einer Einwohnerversammlung
    Drucksache 47/2019
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


15. Mai 2019

  1. Einwohnerfragestunde
  1. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Alleenfeld“
    – Diskussion / Beratung über die Festsetzungen im Bebauungsplan
    Drucksache 48/2019
  1. Bebauungsplan „Wolfsberg II“ – 3. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
    a) Satzung über planungsrechtliche Festsetzungen (§ 10 BauGB)
    b) Satzung über die örtlichen Bauvorschriften (§ 74 LBO)
    – Satzungsbeschlüsse
    Drucksache 49/2019
  1. Bebauungsplanverfahren „5. ÄNDERUNG DES BEBAUUNGSPLANS NÖRDLICH DER BESIGHEIMER STRASSE“
    Neuaufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB und der örtlichen Bauvorschriften
    – Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss sowie Auslegungsbeschluss
    Drucksache 50/2019
  1. Sanierung / Umbau des Rathauses Freudental
    – Vorstellung der aktuellen Planungen
    Drucksache 51/2019
  1. Einführung der Ganztagesschule an der Grundschule zum
    Schuljahr 2018/2019
    – Aktueller Bericht der Schulleiterin
    – Feststellung der Schlussabrechnung
    Drucksache 52/2019
  1. Masterplanung für den kommunalen Breitbandausbau
    Darstellung der Ergebnisse der Marktanalyse sowie einer Breitbandstudie und einer flächendeckenden FTTB-Strukturplanung
    Drucksache 53/2019
  1. Wasserversorgung Freudental
    Wiederinbetriebnahme / Aktivierung des Brunnens „Ochsenweide“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 54/2019
  1. Bekanntgabe der Eilentscheidung des Bürgermeisters gemäß §43 Abs. 4 GemO
    Nahwärmenetz „Ortsmitte Freudental“:
    Ausbau in der Jägerstraße sowie Bau weiterer Anschlüsse
    Drucksache 55/2019
  1. Information und Beratung über die Ergebnisse der „Verkehrsschau 2019“
    – Kenntnisnahme und Beschlussfassung
    Drucksache 56/2019
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


16. Mai 2019

  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren:
    Besigheimer Straße, Flst. 505/4
    Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 57/2019
    b) Antrag auf Befreiung vom Bebauungsplan: Rotenbergstraße, Flst. 973
    Errichtung eines Gartenhauses
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 58/2019
    c) Antrag auf Baugenehmigung: Weinstraße, Flst. 775
    Anbau an ein Wohnhaus
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 59/2019
    d) Antrag auf Baugenehmigung: Im Wiesengrund, Flst. 356/2
    Anbau einer Dachgaube
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 60/2019
    e) Antrag auf Baugenehmigung: Bergstraße, Flst. 522/2
    Neubau eines Doppelcarports mit Fahrradabstellraum
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 61/2019
    f) Antrag auf Bauvorbescheid: Rotenbergstraße, Flst. 970
    Spiegelung des Garagenbaufensters und Erweiterung des Baufensters
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 62/2019
    g) Änderung zum Bauantrag vom 04.10.2017: Hauptstraße Flst. 80, 82, 83
    Neubau MFH mit Garage und Stellplätzen sowie Praxis im EG
    1. Änderung Grundrissabmessungen im UG
    2. Änderung der Flachdachabmessungen, Bereich zwischen Satteldächern
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 63/2019
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen