Gemeinderatsberichte 2019

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23. Januar 2019

  1. Bürgerfragestunde
  1. Sanierung des Kleinspielfeldes auf dem Schul- und Sportgelände
    – Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 1/2019
  1. Sanierung des Rathauses Freudental
    – Beauftragung von Fachplanern
    Drucksache 2/2019
  1. Feststellung der Jahresrechnung 2017
    Drucksache 3/2019Jahresrechnung 2017
  1. Eigenbetrieb “Versorgung“ – Feststellung des Jahresabschlusses 2017
    Drucksache 4/2019Jahresrechnung 2017
  1. Wasserversorgung Freudental – Aktueller Bericht der Stadtwerke Bietigheim-Bissingen über die Betriebsführung
    Drucksache 5/2019
  1. Investitionsprogramm mit Vermögensplan für den „Eigenbetrieb Versorgung“ für die Jahre 2018 – 2022
    Beschlussfassung
    Drucksache 6/2019
  1. Bestellung von Gutachtern für den Gutachterausschuss
    – Vertreter des Finanzamtes
    Drucksache 7/2019
  1. Fortschreibung des gemeinsamen Flächennutzungsplans
    für den GVV Besigheim 2020 – 2035, Gemarkung Freudental
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 8/2019Flächennutzungsplan AlleenfeldFlächennutzungsplan Galgenaecker
  1. Erlass einer Satzung nach § 8 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG): Verkaufsoffener Sonntag aus Anlass der Veranstaltung / Gewerbeschau „Freudentaler Frühlingserwachen“ am Sonntag, 31.03.2019
    Beschlussfassung
    Drucksache 10/2019
  1. Vorbereitung der Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 11/2019
  1. DFI – Light-Anzeiger für die Haltestelle Post
    – Beitritt zum Rahmenvertrag des VVS – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 12/2019
  1. Beteiligung an der 18. Bündelausschreibung des Gemeindetages für den gemeindlichen Stromverbrauch für die Jahre 2020 – 2022 und weitere Bündelausschreibungen ab 2023
    Drucksache 13/2019
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


20. Februar 2019

  1. Verkehrsuntersuchung für den Knotenpunkt L1106 / K1633
    – Vorstellung der Ergebnisse
    – Festlegung des weiteren Vorgehens
    Drucksache 17/2019
  1. Bau von öffentlichen Stellplätzen an der Besigheimer Straße
    – Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 18/2019
  1. Bürgerhaus „Alte Kelter“
    Weitere Sanierung der Fassade
    – Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 19/2019
  1. Bau einer PV-Anlage auf dem Dach der Grundschule
    – Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 20/2019
  1. Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb „Versorgung“ für das Haushaltsjahr 2019
  1. Annahme von Spenden
    Beschlussfassung
    Drucksache 21/2019
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Baugenehmigung: Strombergstraße, Flst. 85/2, 85/3, 85/4
    Abriss eines Wohnhauses / Neubau eines Seminarhauses mit 4 Zimmern
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 22/2019
    b) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans:
    Rosenweg, Flst 815
    Änderung der Dachfarbe
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 23/2019
  1. Bauangelegenheiten zur Kenntnis:
    Antrag auf Baugenehmigung: Seestraße, Flst. 52
    Sanierung und Umbau des bestehenden Wohnhauses
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


13. März 2019

Anlage 1 – Haushaltsrede Bürgergruppe
Anlage 2 – Haushaltsrede CDU
Anlage 3 – Haushaltsrede SPD

  1. Bürgerfragestunde
  1. Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Feuerwehr Freudental
    – Ausschreibungsbeschluss
    Drucksache 27/2019
  1. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Versorgung“ für das Haushaltsjahr 2019
    a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019
    – Beratung und Beschlussfassung
    b) Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb „Versorgung“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 28/2019
  1. Fortschreibung des gemeinsamen Flächennutzungsplans für den GVV Besigheim 2020 – 2035, Gemarkung Freudental „Trassenfreihaltung Südumfahrung“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 29/2019
  1. Antrag auf Änderung der Schutzgebietsabgrenzung des Landschaftsschutzgebiets „Ausläufer des Stromberges um Bönnigheim, Erligheim, Freudental, Löchgau und Kleinsachsenheim“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 30/2019
  1. Feststellung von Schlussabrechnungen für Baumaßnahmen
    a) Baugebiet „Wolfsberg II“- Erschließung für das Flst 536 und Neubau „Fußweg“
    b) Sanierung der Strombergstraße
    Drucksache 31/2019
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    Antrag auf Ausnahme vom Bebauungsplan:
    Gartenstraße, Flst. 318, Umbau und Erweiterung „Funkmaststandort“
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 32/2019
  1. Bauangelegenheiten zur Kenntnis:
    Pforzheimer Straße, Flst. 80/3, Anzeige über die Erweiterung / Errichtung einer „Funksende- und Empfangsanlage“
    Drucksache 33/2019
  1. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


10. April 2019

  1. Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Feuerwehr Freudental – Ausschreibungsbeschluss
    Drucksache 35/2019
  1. Nahwärmenetz “Ortsmitte Freudental”
    a) Ausbau in der Jägerstraße sowie Bau weiterer Anschlüsse
    – Aufhebung der Ausschreibung
    b) Erweiterung des Nahwärmenetzes im Bereich „Strombergstraße usw.“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 36/2019
  1. Kapitalerhöhung bei den Neckar Netzen GmbH & Co. KG
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 37/2019
  1. Notfallplan “Stromausfall”
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 38/2019
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Nutzungsänderung: Schwalbenstraße, Flst. 374/17
    Errichtung einer Hebammenpraxis in ein bestehendes EG-Zimmer
    des Wohnhauses und Errichtung eines Stellplatzes
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 39/2019
    b) Antrag auf Baugenehmigung: Gaisgraben, Flst. 297
    Errichtung einer Überdachung
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 40/2019
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


30. April 2019

  1. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Alleenfeld“
    – Aufstellungsbeschlüsse und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
    Drucksache 44/2019
    Konzept Alleenfeld
  1. Umlegung und Erschließung des Baugebiets „Alleenfeld“
    a) Gründung einer Erschließungsgemeinschaft zwischen der
    Gemeinde Freudental und der Landsiedlung Baden-Württemberg
    b) Erschließungsvertrag zwischen der Gemeinde Freudental und der
    Erschließungsgemeinschaft
    Drucksache 45/2019
  1. Sonderfinanzierung über die Erschließung des Baugebiets „Alleenfeld“
    außerhalb des Kommunalhaushalts
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 46/2019
  1. Festlegung einer Einwohnerversammlung
    Drucksache 47/2019
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


15. Mai 2019

  1. Einwohnerfragestunde
  1. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Alleenfeld“
    – Diskussion / Beratung über die Festsetzungen im Bebauungsplan
    Drucksache 48/2019
  1. Bebauungsplan „Wolfsberg II“ – 3. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
    a) Satzung über planungsrechtliche Festsetzungen (§ 10 BauGB)
    b) Satzung über die örtlichen Bauvorschriften (§ 74 LBO)
    – Satzungsbeschlüsse
    Drucksache 49/2019
  1. Bebauungsplanverfahren „5. ÄNDERUNG DES BEBAUUNGSPLANS NÖRDLICH DER BESIGHEIMER STRASSE“
    Neuaufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB und der örtlichen Bauvorschriften
    – Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss sowie Auslegungsbeschluss
    Drucksache 50/2019
  1. Sanierung / Umbau des Rathauses Freudental
    – Vorstellung der aktuellen Planungen
    Drucksache 51/2019
  1. Einführung der Ganztagesschule an der Grundschule zum
    Schuljahr 2018/2019
    – Aktueller Bericht der Schulleiterin
    – Feststellung der Schlussabrechnung
    Drucksache 52/2019
  1. Masterplanung für den kommunalen Breitbandausbau
    Darstellung der Ergebnisse der Marktanalyse sowie einer Breitbandstudie und einer flächendeckenden FTTB-Strukturplanung
    Drucksache 53/2019
  1. Wasserversorgung Freudental
    Wiederinbetriebnahme / Aktivierung des Brunnens „Ochsenweide“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 54/2019
  1. Bekanntgabe der Eilentscheidung des Bürgermeisters gemäß §43 Abs. 4 GemO
    Nahwärmenetz „Ortsmitte Freudental“:
    Ausbau in der Jägerstraße sowie Bau weiterer Anschlüsse
    Drucksache 55/2019
  1. Information und Beratung über die Ergebnisse der „Verkehrsschau 2019“
    – Kenntnisnahme und Beschlussfassung
    Drucksache 56/2019
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


16. Mai 2019

  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren:
    Besigheimer Straße, Flst. 505/4
    Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 57/2019
    b) Antrag auf Befreiung vom Bebauungsplan: Rotenbergstraße, Flst. 973
    Errichtung eines Gartenhauses
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 58/2019
    c) Antrag auf Baugenehmigung: Weinstraße, Flst. 775
    Anbau an ein Wohnhaus
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 59/2019
    d) Antrag auf Baugenehmigung: Im Wiesengrund, Flst. 356/2
    Anbau einer Dachgaube
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 60/2019
    e) Antrag auf Baugenehmigung: Bergstraße, Flst. 522/2
    Neubau eines Doppelcarports mit Fahrradabstellraum
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 61/2019
    f) Antrag auf Bauvorbescheid: Rotenbergstraße, Flst. 970
    Spiegelung des Garagenbaufensters und Erweiterung des Baufensters
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 62/2019
    g) Änderung zum Bauantrag vom 04.10.2017: Hauptstraße Flst. 80, 82, 83
    Neubau MFH mit Garage und Stellplätzen sowie Praxis im EG
    1. Änderung Grundrissabmessungen im UG
    2. Änderung der Flachdachabmessungen, Bereich zwischen Satteldächern
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 63/2019
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


3. Juli 2019

  1. Gemeinderatswahl 2019
    – Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen für den Eintritt in den Gemeinderat bei den neu gewählten Gemeinderäten
    Drucksache 66/2019
  1. Ehrung von Gemeinderäten
  1. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte

Im Anschluss daran erfolgt die Konstituierende Sitzung des Gemeinderates

  1. Verpflichtung der neuen Gemeinderäte
  1. Wahl der zwei ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters
    Drucksache 67/2019
  1. Bildung von Ausschüssen
    Drucksache 68/2019
  1. Entsendung von Vertretern in überörtliche Gremien
    Drucksache 69/2019
  1. Sanierung des Kleinspielfeldes auf dem Schul- und Sportgelände
    – Beratung und Beschlussfassung
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


24. Juli 2019

  1. Einwohnerfragestunde
  1. Bebauungsplanverfahren
    „5. ÄNDERUNG DES BEBAUUNGSPLANS NÖRDLICH DER BESIGHEIMER STRASSE“
    Neuaufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB sowie der örtlichen Bauvorschriften
    a.) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Bedenken
    b.) Satzung über die die planungsrechtlichen Festsetzungen (§ 10 BauGB)
    c.) Satzung über die örtlichen Bauvorschriften (§ 74 LBO)
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 71/2019
  1. Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Feuerwehr Freudental
    – Vergabe der Lieferung
    Drucksache 72/2019
  1. Eigenbetrieb „Versorgung“
    Kreditaufnahmen
    – Beratung und Beschlussfassung:
    Drucksache 73/2019
  1. Weiterführung des Gemeindevollzugsdienstes (GVD)
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 74/2019
  1. Annahme von Spenden
    – Beschlussfassung
    Drucksache 75/2019
  1. Nahwärmenetz „Ortsmitte Freudental“
    Erweiterung des Nahwärmenetzes in der Seestraße
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 76/2019
  1. Sportheim „Birkenwald“
    Erneuerung der Heizungsanlage
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 77/2019
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a.) Antrag auf Baugenehmigung: Rotenbergstraße, Flst. 1009 Umbau UG zu Wohnräumen zur Eigennutzung und Vermietung als Ferienwohnung
    Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 78/2019
    b.) Antrag auf Baugenehmigung: Rotenbergstraße, Flst. 998 und 999 Wohnhausneubau (DHH) mit Garagen
    Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 79/2019
    c.) Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren: Rotenbergstraße, Flst. 536/4 Neubau Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage
    Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 80/2019
    d.) Antrag auf Baugenehmigung: Pforzheimer Straße, Flst. 88/5 Veränderte Ausführung Fenster und Treppe
    Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 81/2019
    e.) Antrag auf Ausnahme vom Bebauungsplan: Michaelsbergweg, Flst. 872 Errichtung eines Gerätehauses
    Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 82/2019
    f.) Antrag auf Baugenehmigung: Schloßstraße, Flst. 55/3
    Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage und 4 oberirdischen Stellplätzen
    Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 83/2019
    g.) Antrag auf Baugenehmigung: Hauptstraße, Flst. 58/1 Nutzungsänderung: Werkstatt in Wohnung
    Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 84/2019
    h.) Antrag auf Ausnahme vom Bebauungsplan: Rotenbergstraße, Flst. 946 Errichtung eines Gartenhauses
    Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 85/2019
    i.) Antrag auf Befreiung vom Bebauungsplan: Rotenbergstraße, Flst. 973 Errichtung eines Gartenhauses
    Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 86/2019
  1. Bauangelegenheiten zur Kenntnis:
    Antrag auf Baugenehmigung: Beuchaer Straße, Flst. 245/8
    Aufstellen von Seecontainern und Carport
  1. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen