Gemeinderatsberichte 2018

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23. Januar 2018

  1. Bürgerfragestunde
  1. Bebauungsplan „Schlossanlage“ – 2. Änderung:
    Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB sowie der örtlichen Bauvorschriften
    – Nochmaliger Beschluss über den Durchführungsvertrag
    – Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken
    – Satzungsbeschluss
    Drucksache 1/2018
  1. Bebauungsplan „Schlossanlage“ – 3. Änderung:
    Neuaufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB sowie der örtlichen Bauvorschriften – Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken – Satzungsbeschluss
    Drucksache 2/2018
  1. Bebauungsplan „Jägerstraße 12“:
    Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB sowie der örtlichen Bauvorschriften
    – Beschluss über den Durchführungsvertrag
    – Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken
    – Satzungsbeschluss
    Drucksache 3/2018
  1. Bebauungsplan „Gartenstraße/Irwin-Stein-Weg“:
    Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB sowie der örtlichenBauvorschriften
    – Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss sowie Beschluss über die Form der Öffentlichkeitsbeteiligung
    Drucksache 4/2018
  1. Eigenbetrieb „Versorgung“ der Gemeinde Freudental
    – Beschluss über die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2017
    Drucksache 5/2018
  1. Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb “Versorgung“ für das Haushaltsjahr 2018
  1. Sanierung der Strombergstraße
    – Vorstellung der Planung
    – Vergabe der Planungsleistungen
    – Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 7/2018
  1. Annahme von Spenden
    – Beschlussfassung
    Drucksache 8/2018
  1. Bauangelegenheit zur Beratung:
    Antrag auf Baugenehmigung: Hauptstraße/Pforzheimer Straße, Flst. 80/82/83,
    Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage und Stellplätzen sowie
    Praxis im EG
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 9/2018
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


21. Februar 2018

Anlage 1 – Haushaltsrede Bürgergruppe
Anlage 2 – Haushaltsrede CDU
Anlage 3 – Haushaltsrede SPD

  1. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
    sowie Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Versorgung“ für das Haushaltsjahr 2018
    a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018
    – Beratung und Beschlussfassung
    b) Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb „Versorgung“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 11/2018
  1. Sanierung des Kleinspielfeldes auf dem Schul- und Sportgelände
    – Vergabe der Planungsleistungen
    Drucksache 12/2018
  1. Erlass einer Satzung nach § 8 des Gesetzes über die Ladenöffnung
    in Baden-Württemberg (LadÖG): Verkaufsoffener Sonntag am 29.04.2018
    – Beschlussfassung
    Drucksache 13/2018
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Genehmigungsverfahren:Besigheimer Straße, Flst. Nr. 494/4
    Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, Doppelgarage
    und zwei Stellplätzen
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 14/2018
  1. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


21. März 2018

  1. Jahresrechnung 2017
    – Bildung von Haushaltsresten
    Drucksache 19/2018
  1. Auswirkungen der neuen Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
    a) Änderung der Satzung für ehrenamtliche Entschädigung
    – Beratung und Beschlussfassung
    b) Änderung des Redaktionsstatuts für das Amtsblatt der Gemeinde
    Freudental
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 20/2018
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Genehmigungsverfahren:
    Pforzheimer Straße, Flst. Nr. 80/3,
    Errichtung eines beleuchteten Leuchtkastens anstelle der derzeit
    montierten Werbetafel
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 21/2018
    b) Antrag auf Baugenehmigung:
    Hauptstraße / Pforzheimer Straße, Flst. 80/82/83
    Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Garage und
    Stellplätzen sowie Praxis im EG
    hier: Änderung der Planung (Carport statt Garage)
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 22/2018
  1. Bausachen zur Kenntnis:
    a) Antrag auf Baugenehmigung:
    Weinstraße, Flst. Nr. 515/3
    Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
    – Information über die geänderte Ausführung
    b) Anzeige im Kenntnisgabeverfahren:
    Abbruch Gebäudeteil Strombergstraße, Flst. 30/0
  1. Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände
    KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg
    und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF
    zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 23/2018
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


18. April 2018

  1. Bürgerfragestunde
  1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Gartenstraße / Irwin-Stein-Weg“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB mit örtlichen Bauvorschriften
    – Beschluss über den Durchführungsvertrag
    – Abwägung / Behandlung der eingegangenen Bedenken und Anregungen
    – Beschluss über eingeschränkte, erneute Beteiligung im Auslegungsverfahren
    Drucksache 24/2018
  1. Freiwillige Feuerwehr
    – Neufassung der Feuerwehrsatzung
    Drucksache 25/2018
  1. Einführung einer Ganztagesschule an der Grundschule Freudental
    – Aktueller Bericht
  1. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019-2023
    Drucksache 26/2018
  1. Ersatzbeschaffung eines Geräts für den Spielplatz „Birkenwald“
    – Beratung und Beschlussfassung

    Drucksache 27/2018
  1. Nahwärmenetz „Ortsmitte Freudental“ – Verlängerung „Strombergstraße / Jägerstraße“
    – Vergabe der Arbeiten
    – Beauftragung Planer
    Drucksache 28/2018
  1. Anrechnung von Ausgleichsmaßnahmen für Weinbergtrockenmauern
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 29/2018
  1. Aufnahme eines Kommunaldarlehens
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 30/2018
  1. Wegenutzungsvertrag „Gas“ für die Baugebiete „Galgenäcker“ und „Wolfsberg“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 31/2018
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    Antrag auf veränderte Ausführung der Garage, Jägerstraße, Flst. 31/6
    Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit 2 Doppelgaragen und Garagen im UG
    Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 32/2018
  1. Bauangelegenheiten zur Kenntnis:
    Antrag auf Baugenehmigung: Jägerstraße, Flst. 31
    Neubau Wohneinheit mit Garage
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


16. Mai 2018

  1. Umbau/Sanierung “Rathaus Freudental”
    – Einholung von Architektenangeboten
    Drucksache 37/2018
  1. Bebauungsplan “Wolfsberg II” – 2. Änderung – Teilbereich B
    (Flst. 536 – Fläche am Wald) im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB sowie der örtlichen Bauvorschriften
    – erneuter Satzungsbeschluss
    Drucksache 38/2018
  1. Kernzeitbetreuung an der Grundschule Freudental
    a) neue Konzeption aufgrund der Einführung der Ganztagesschule
    b) Neufestsetzung der Gebühren
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 39/2018
  1. Einführung einer Ganztagesschule an der Grundschule Freudental
    a) Vergabe der Lieferung des Mittagessens in der Mensa
    b) Vergabe der Lieferung von Möbeln für die Kernzeitbetreuung und Ganztagesschule
    Drucksache 40/2018
  1. Bürgerforum “Gesundheit / Kommunale Gesundheitsförderung”
    – aktueller Sachstandsbericht mit Ergebnis der Befragung “Jugendliche”
  1. Geplante Verordnung des Regierungspräsidiums Stuttgart zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiete)
    – Anhörung der Gemeinde Freudental
    Drucksache 41/2018
  1. Bebauungsplanverfahren “Erlebnispark Tripsdrill – 2. Bauabschnitt”, Gemarkung Cleebronn
    – Beteiligung der Gemeinde Freundental
    Drucksache 42/2018
  1. Bauangelegenheiten zur Kenntnis:
    a) Antrag auf Baugenehmigung: Beuchaerstraße, Flst. 245/5
    Errichtung eines Wintergartens / Ausstellungsraums
    b) Anzeige im Kenntnisgabeverfahren: Kirchstraße, Flst. 34/2, 34/3, 44
    Abbruch eines Gebäudes
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


13. Juni 2018

  1. Bürgerfragestunde
  1. Ehrung für 25-jährige Gemeinderatstätigkeit
    – Gemeinderat Hans Jürgen Brockhaus
  1. Gemeindevollzugsdienst Freudental
    – Aktueller Bericht
    Drucksache 45/2018
  1. Kernzeitbetreuung an der Grundschule Freudental
    Neufestsetzung der Gebühren
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 46/2018
  1. Einführung einer Ganztagesschule an der Grundschule Freudental
    Erneuerung der Fenster für die Kernzeiträume im UG der Schönenberghalle
    – Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 47/2018
  1. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans
    „Gartenstraße / Irwin-Stein-Weg“ im beschleunigten Verfahren nach
    § 13a BauGB mit örtlichen Bauvorschriften
    – Abwägung / Behandlung der im Rahmen der erneuten öffentlichen
    Auslegung eingegangenen Bedenken und Anregungen
    – Satzungsbeschluss
    Drucksache 48/2018
  1. Nahwärmenetz „Ortsmitte Freudental“
    Erarbeitung eines Konzepts zum Netzausbau
    – Grundsatzbeschluss
    – Vergabe der Ingenieurleistungen
    Drucksache 49/2018
  1. Annahme von Spenden
    – Beschlussfassung
    Drucksache 50/2018
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren:
    Rotenbergstraße, Flst. 536/3
    Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Gewerberaum,
    Doppelgarage und Stellplatz
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 51/2018
    b) Antrag auf Baugenehmigung:
    Seestraße, Flst. 689
    Umbau und Aufstockung eines bestehenden Zweifamilienhauses
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 52/2018
  1. Bauangelegenheiten zur Kenntnis:
    Antrag auf Baugenehmigung:
    Beuchaer Straße, Flst 246/4
    Errichtung einer Inhaberwohnung durch Teilaufstockung des
    bestehenden Gebäudes
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


04. Juli 2018

  1. Bürgerfragestunde
  1. Erneuerung der Straßenbeleuchtung in einem Teilbereich der Straße „Wolfsbergweg“
    – Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 53/2018
  1. Errichtung einer Zaunanlage am Bauhof Freudental
    – Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 54/2018
  1. Bau einer PV-Anlage auf dem Dach der Grundschule
    – Grundsatzbeschluss
    Drucksache 55/2018
  1. Finanzzwischenbericht 1. Halbjahr 2018
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    Antrag auf Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplans: Michaelsbergweg, Flst. 928
    Errichtung eines Außenpools
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 56/2018
  1. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen

 



25. Juli 2018

  1. Umbau / Sanierung „Rathaus Freudental“
    – Vergabe der Architektenleistungen
    Drucksache 60/2018
  1. Sanierung der Brücke „Schloßstraße“
    – Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 61/2018
  1. Sanierung der Ortsdurchfahrt (L 1106)
    – Informationen zum aktuellen Stand
    – Zustimmung zum Abschluss einer Vereinbarung
    Drucksache 62/2018
  1. Nahwärmenetz „Ortsmitte Freudental“ Quartierskonzept für „Freudental Süd“
    – Zustimmung zur Prüfung auf Förderung
    Drucksache 63/2018
  1. Erneuerung der Straßenbeleuchtung in einem Teilbereich der Straße „Wolfsbergweg“
    – Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 64/2018
  1. Bebauungsplanverfahren „Wolfsberg II“ – 3. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB sowie der örtlichen Bauvorschriften
    – Abwägung / Behandlung der im Rahmen der Auslegung eingegangenen Bedenken und Anregungen
    – Beschluss über eingeschränkte, erneute Beteiligung im Auslegungsverfahren
    Drucksache 65/2018
  1. Annahme von Spenden
    – Beschlussfassung
    Drucksache 66/2018
  1. Bauangelegenheiten zur Beratunga.) Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren:
    Rotenbergstraße, Flst. 536/1
    Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 67/2018b.) Antrag auf Baugenehmigung:
    Rotenbergstraße, Flst. 536/2
    Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 68/2018c.) Antrag auf Baugenehmigung:
    Seestraße, Flst. 673/1
    Anbau an das Wohnhaus – Wintergarten und Nutzungsänderung
    „Eingang“
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 69/2018

    d.) Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren:
    Weinstraße, Flst. 481/1
    Nutzungsänderung Dachgeschoss: Ferienwohnung und Gästezimmer
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 70/2018

    e.) Antrag auf Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplans:
    Rotenbergstraße, Flst. 987
    Errichtung eines Außenpools
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 71/2018

  1. Bauangelegenheiten zur Kenntnisa.) Antrag auf Baugenehmigung
    Gartenstraße, Flst. 90/3
    Neubau von zwei Doppelhaushälften mit Carports und Neubau eines
    Einfamilienwohnhauses mit Carport sowie Teilabbruch einer Garageb.) Antrag auf Baugenehmigung
    Bühlstraße, Flst. 376/10
    Anbau an ein Wohnhaus auf der Nord- und Südseitec.) Antrag auf Errichtung
    Gartenstraße, Flst. 318
    Errichtung von Mobilfunkanlagen
    Drucksache 72/2018
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen