Gemeinderatsberichte 2017

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18. Januar 2017

  1. Bürgerfragestunde
    – 30-er Zone für Lkw´s in der Besigheimer Straße
    – Pachtobstbaumwiesen
  2. Arbeitskreis „Erinnern und Gedenken“
    a) Bericht aus der Arbeit des Arbeitskreises
    – Kenntnisnahme
    b) Antrag auf Genehmigung für das Verlegen eines STOLPERSTEINS
    im öffentlichen Raum
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 1/2017
  3. Betriebssatzung für den „Eigenbetrieb Versorgung“
    der Gemeinde Freudental
    – Satzungsbeschluss
    Drucksache 2/2017
  4. Investitionsprogramm mit Vermögensplan „Eigenbetrieb“ 2016 – 2020
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 3/2017
  5. Festlegung einer Einwohnerversammlung
    – Beschlussfassung
    Drucksache 4/2017
  6. Fassadensanierung Bürgerhaus „Alte Kelter“
    – Grundsatz- und Ausschreibungsbeschluss
    – Beauftragung Architekturbüro
    Drucksache 5/2017
  7. Information und Beratung über die Ergebnisse der „Verkehrsschau 2016“
    – Kenntnisnahme und Beschlussfassung
    Drucksache 6/2017
  8. Erlass einer Satzung nach § 8 des Gesetzes über die Ladenöffnung
    in Baden-Württemberg (LadÖG):
    Verkaufsoffener Sonntag aus Anlass der Veranstaltung
    „Freudentaler Gewerbeschau“ am Sonntag, 26.03.2017
    – Beschlussfassung
    Drucksache 7/2017
  9. Aufnahme eines Kommunaldarlehens
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 8/2017
  10. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans :
    Greutherweg, Flst. 381/50 Errichtung einer Garage
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 9/2017
    b) Antrag auf Baugenehmigung: Seestraße, Flst. Nr. 671
    Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung im UG,
    Doppelgarage und drei PKW-Stellplätzen
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 10/2017
  11. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
    – Sanierungsvereinbarung über Erneuerungsmaßnahmen für das Gebäude „Pforzheimer Straße 3 – II. Bauabschnitt“
  12. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    – Bundesprogramm Sprach-Kita
    – Kommunale Gesundheitskonferenz
    – Winterdienst in Freudental


22. Februar 2017

  1. Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb „Versorgung“ für das Haushaltsjahr 2017
  2. Neubau einer Kleinkindgruppe sowie Umbau/Dachsanierung „Kindergarten Taubenstraße“
    – Vergabe der Elektroarbeiten
    – Vergabe der Heizungs-, Sanitär- und Lüftungsarbeiten
    – Vorstellung der Entwurfsplanung „Außenanlagen“ und Ausschreibungsbeschluss
    Drucksache 16/2017
  3. Spielplatz „Taubenstraße“
    – Vorstellung der Entwurfsplanung und Ausschreibungsbeschluss
    Drucksache 17/2017
  4. Nahwärmekonzept „Ortsmitte“
    – Vergabe der Arbeiten
    – Vorstellung des aktuellen Planungsstandes „Wärmeversorgung“
    Drucksache 18/2017
  5. Wasserversorgung Freudental
    – Vergabe der Ingenieurleistungen und des Rohrleitungsbaus
    Drucksache 19/2017
  6. Fassadensanierung Bürgerhaus „Alte Kelter“
    – Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 20/2017
  7. Kläranlage Freudental – Errichtung eines Satteldachs
    – Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 21/2017
  8. Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule Freudental
    – Vorstellung des Umfrageergebnisses
    – Festlegung des weiteren Verfahrens
    Drucksache 22/2017
  9. Bebauungsplanverfahren „Wolfsberg II – 3. Änderung“
    – Aufstellungsbeschluss
    Drucksache 23/2017
  10. Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Flurstück Nr. 545/1 (Geltungsbereich Bebauungsplan „Wolfsberg II“)
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 24/2017
  11. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    – Zuschuss für Hausaufgaben-, Sprach- und Lernhilfe an der Grundschule
    – Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts für das Flst. 245/10


23. Februar 2017

  1. Bebauungsplanverfahren „Wolfsberg II“ – 2. Änderung – Teilbereich B
    (Flst. 536 – Fläche am Wald) im beschleunigten Verfahren
    nach § 13 a BauGB
    – Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
    Drucksache 25/2017
  2. Bebauungen „Schlossareal“
    – Vorstellung des Sachverhalts und Festlegung des weiteren Vorgehens
    Drucksache 26/2017
  3. Bebauung „Besigheimer Straße“
    – Vorstellung des Sachverhalts und Festlegung des weiteren Vorgehens
    Drucksache 27/2017
  4. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    – Spatenstich für den Neubau der Kinderkrippe am Kindergarten Taubenstraße


15. März 2017

Anlage 1 – Haushaltsrede Bürgergruppe
Anlage 2 – Haushaltsrede CDU
Anlage 3 – Haushaltsrede SPD

  1. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Versorgung“ für das Haushaltsjahr 2017
    a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017
    – Beratung und Beschlussfassung
    b) Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Versorgung“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 28/2017
  2. Arbeitskreis „Erinnern und Gedenken“
    Vorstellung des Konzepts für den „Garten der Erinnerung“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 29/2017
  3. Sanierung der Brücke in der „Schloßstraße“
    Vorstellung der Vorplanung
    – Beschlussfassung
    Drucksache 30/2017
  4. Friedhof Freudental
    Sanierung des Grabfeldes „VII-Ost“
    Beratung über mögliche Korrekturen
    – Beschlussfassung
    Drucksache 31/2017
  5. Annahme von Spenden
    – Beschlussfassung
    Drucksache 32/2017
  6. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    Antrag auf Baugenehmigung: Taubenstraße, Flst. Nr. 369/29
    Errichtung eines Carports
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 33/2017
  7. Bauangelegenheiten zur Kenntnis:
    Antrag auf Baugenehmigung: Pforzheimer Straße, Flst. 88/5
    Umbau eines Einfamilienhauses in ein Mehrfamilienhaus
    hier: Geänderte Ausführung
  8. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
    – Vergabe Grundstück „Hauptstraße 13 / Pforzheimer Str. 1“
  9. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    – Straßenbeleuchtung „Bietigheimer Straße“


5. April 2017

  1. Fortschreibung des Regionalverkehrsplans für die Region Stuttgart
    – Stellungnahme zum Entwurf
    Drucksache 38/2017
  2. Jahresrechnung 2016
    – Bildung von Haushaltsresten
    Drucksache 39/2017
  3. Personalausgaben / Ausgleichsabgabe für das Jahr 2016
    – Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe
    Drucksache 40/2017
  4. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Baugenehmigung: Seestraße, Flst. Nr. 689/1,
    Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 41/2017
    b) Antrag auf Ausnahme vom Bebauungsplan: Weinstraße, Flst. Nr. 481/1
    Errichtung einer Gerätehütte
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 42/2017
  5. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
    – Abschluss einer Sanierungsvereinbarung
  6. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    – Finanzhilfe aus dem Programm Städtebauförderung 2017
    – Finanzhilfe aus dem Bund-Länder-Investitionspakt Soziale Integration
    – Unterbringung einer syrischen Familie
    – Wärmegewinnung im Zuge des Baus „Nahwärmenetz – Ortsmitte Freudental“


3. Mai 2017

Vor der Gemeinderatssitzung fand eine öffentliche Besichtigung der aktuellen Bauvorhaben statt.

18:00 Uhr
Treffpunkt „Kindergarten Taubenstraße“
Neubau der Kinderkrippe

18:45 Uhr
Treffpunkt „Grundschule“
Neubau des Nahwärmenetzes „Ortsmitte“

19:15 Uhr
Treffpunkt „Bürgerhaus Alte Kelter“
Fassadensanierung

Beginn der Sitzung 19.30 Uhr

  1. Bürgerfragestunde
  2. Kläranlage Freudental
    Errichtung einer PV-Anlage auf dem geplanten Satteldach
    – Vorstellung der Planung und Ausschreibungsbeschluss
    Drucksache 43/2017
  3. Eigenbetrieb „Versorgung“ – Betriebszweig PV-Anlagen
    Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach des Kindergarten Taubenstraße
    – Vorstellung der Planung und Ausschreibungsbeschluss
    Drucksache 44/2017
  4. Neubau einer Kleinkindgruppe sowie Umbau/Dachsanierung
    „Kindergarten Taubenstraße“
    a) Vergabe der Schreinerarbeiten (Innenausstattung)
    b) Vergabe der Küche
    c) Vergabe der Büroeinrichtung
    d) Ausschreibungsbeschluss „Außenanlagen“
    Drucksache 45/2017
  5. Eigenbetrieb „Versorgung“ – Betriebszweig Nahwärme
    – Abschluss des Pachtvertrags
    Drucksache 46/2017
  6. Eigenbetrieb „Versorgung“ – Betriebszweige Wasserversorgung und Nahwärme
    – Kreditaufnahmen
    Drucksache 47/2017
  7. Bauangelegenheiten zur Beratung
    Antrag auf Baugenehmigung:
    Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport, Abstellraum und Kfz-Stellplatz
    Rotenbergstraße, Flst. 883
    – Erteilen des kommunalen Einvernehmens
    Drucksache 48/2017
  8. Bauangelegenheiten zur Kenntnis
    Antrag auf Baugenehmigung:
    Errichtung einer Dachgaube sowie Veränderung nichttragender Wände,
    Lembergerweg, Flst. 833/3
    – Kenntnisnahme
  9. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    – Sanierung des Mäuseturms
    – Sanierung der Ortsdurchfahrt


24. Mai 2017

  1. Eigenbetrieb „Versorgung“ – Betriebszweig PV-Anlagen
    Errichtung einer PV-anlage auf dem Dach des Kindergartens Taubenstraße
    – Vorstellung der Planung und Ausschreibungsbeschluss
    Drucksache 50/2017
  2. Sanierungsmaßnahme „Ortskern II“
    – Fortschreibung des Neuordnungs- und Maßnahmenkonzepts
    Drucksache 51/2017
    Sanierungskonzept – Fortschreibung
    Maßnahmenplan – Fortschreibung
  3. Bebauungsplan „Wolfsberg II – 2. Änderung – Teilbereich B,
    Flst. 536 – Fläche am Wald“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
    – Abwägung der Beteiligung der Bürger / Träger öffentlicher Belange
    – Satzungsbeschluss
    Drucksache 52/2017
  4. Baugebiet „Wolfsberg II“
    – Vergabe der Erschließungsplanung für das Flst. 536
    Drucksache 53/2017
  5. Baugebiet „Wolfsberg II“
    – Änderung der Bauplatzvergaberichtlinien
    – Änderung des Bauplatzverkaufspreises
    Drucksache 54/2017
  6. Annahme von Spenden
    – Beschlussfassung
    Drucksache 55/2017
  7. Bauhof Freudental
    Ersatzbeschaffung „Winterdienstausrüstung“
    – Beschlussfassung
    Drucksache 56/2017
  8. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
  9. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


28. Juni 2017

  1. Bürgerfragestunde
  2. Bau des Nahwärmenetzes „Ortsmitte Freudental“
    a) Aktueller Sachstandsbericht
    b) Lieferung und Einbau der Übergabestationen
    – Vergabe
    Drucksache 59/2017
  3. Kläranlage Freudental
    Errichtung einer PV-Anlage auf dem geplanten Satteldach des
    Betriebsgebäudes
    – Vergabe
    Drucksache 60/2017
  4. Grundschule Freudental
    Erneuerung der Teppichböden in 3 Klassenräumen
    – Vergabe
    Drucksache 61/2017
  5. Abschluss eines Bausparvertrages
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 62/2017
  6. Masterplanung für den kommunalen Breitbandausbau
    – Vorstellung und Vergabe
    Drucksache 63/2017
  7. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    Antrag auf Baugenehmigung: Pforzheimer Straße, Flst. 320/2
    Errichtung von 4 Omnibusstellplätzen
    – Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 64/2017
  8. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
  9. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    – Baumaßnahmen „Kindergärten“
    – Wasserversorgung Freudental
    – Ergebnisse „Kleine Verkehrsschau“
    – Anfragen aus dem Gemeinderat


25. Juli 2017

  1. Bürgerfragestunde
  2. Baugebiet „Wolfsberg II“
    Erschließungsplanung für das Flst. 536
    – Vorstellung der Entwurfsplanung
    – Ausschreibungsbeschluss
    Drucksache 68/2017
  3. Energetische Sanierung am Altbau der Kindertagesstätte Rosenweg
    – Aktueller Sachstandsbericht
    – Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
    Drucksache 69/2017
  4. Neubau einer Kinderkrippe sowie Umbau/Dachsanierung
    „Kindergarten Taubenstraße“
    – Sachstandsbericht
    – Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
    Drucksache 70/2017
  5. Spielplatz „Taubenstraße“
    – Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
    Drucksache 71/2017
  6. Eigenbetrieb „Versorgung“ – Betriebszweig PV-Anlagen
    Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach des Kindergarten Taubenstraße
    – Vergabe
    Drucksache 72/2017
  7. Inneres Darlehen für den Eigenbetrieb „Versorgung“ – Betriebs-
    zweig PV-Anlagen
    – Beschlussfassung
    Drucksache 73/2017
  8. Sanierung „Mäuseturm“
    – Grundsatzbeschluss
    – Vergabe der Planungsleistungen
    Drucksache 74/2017
  9. Nahwärmeversorgung
    Anschluss und Umbau / Erneuerung der Heiztechnik in den
    kommunalen Gebäuden
    – Vergabe
    Drucksache 75/2017
  10. Tageseinrichtungen für Kinder
    Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch
    der gemeindeeigenen Tageseinrichtungen für Kinder zum 01.09.2017
    – Beschlussfassung
    Drucksache 76/2017
  11. Kernzeitbetreuung an der Grundschule
    Aktuelle Gebührenkalkulation
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 77/2017
  12. Finanzzwischenbericht 1. Halbjahr 2017
  13. Annahme von Spenden
    – Beschlussfassung
    Drucksache 78/2017
  14. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Baugenehmigung: Beuchaer Straße, Flst. 246/7
    Neubau eines Betriebsgebäude sowie Erstellung einer
    Schotterfläche für einen Lagerplatz
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 79/2017
    b) Antrag auf Baugenehmigung: Bergstraße, Flst. 515/1
    Errichtung eines Carports in Stahlbauweise
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 80/2017
  15. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
  16. Bekanntgabe, Verschiedenes, Anfragen


26. Juli 2017

  1. Eigenbetrieb „Versorgung“ – Betriebszweig Nahwärme
    – Abschluss des Pachtvertrages
    Drucksache 85/2017
  2. Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule Freudental
    – Beschlussfassung
    Drucksache 86/2017
  3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Schlossanlage“ – 2. Änderung
    im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
    – Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss sowie Beschluss über die Form der
    Öffentlichkeitsbeteiligung
    Drucksache 87/2017
  4. Bebauungsplan „Schlossanlage“ – 3. Änderung
    Neuaufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung
    im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
    – Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
    Drucksache 88/2017
  5. Entwicklung des Areals „Hauptstraße 13 / Pforzheimer Str. 1“
    – Aktueller Sachstand
    Drucksache 89/2017
  6. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


20. September 2017

  1. Bürgerfragestunde
  2. Bebauungsplanverfahren „Wolfsberg II“ – 3. Änderung
    im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
    -Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
    Drucksache 90/2017
  3. Bürgerforum „Gesundheit / Kommunale Gesundheitsförderung“
    – Aktueller Sachstandsbericht
    Drucksache 91/2017
  4. Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR)a) Beschluss der Teilhaushaltsstrukturb) Regelungen zur Vermögensbewertung (Bewertungseckpunkte)
    Drucksache 92/2017
  5. Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG)
    Bedarfsplanung 2017 – 2020 für Kinder und Jugendliche im Alter von 0 – 14 Jahren
    – Beschlussfassung
    Drucksache 97/2017
  6. Kläranlage Freudental – Erneuerung „Rechenanlage“ und „Rührwerk Klärschlammspeicher“
    – Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 93/2017
  7. Sanierung der „Strombergstraße“ – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 94/2017
  8. Annahme von Spenden – Beschlussfassung
    Drucksache 95/2017
  9. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    Antrag auf Baugenehmigung: Michaelsbergweg, Flst.Nr. 872, Neubau eines Wohnhauses mit Doppelcarport – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 96/2017
  10. Bauangelegenheiten zur Kenntnis:
    Kenntnisgabeverfahren, Jägerstraße, Flst.Nr. 31 – Abbruch einer Scheune
  11. Bekanntgabe, Verschiedenes, Anfragen