- Einbringung der Haushaltssatzung zum Haushaltsjahr 2016
- Sanierung „Altbau“ der Kindertagesstätte Rosenweg
Grundsatzbeschluss
Drucksache 2/2016 - Abbruch der gemeindeeigenen Gebäude „Hauptstr. 13 / Pforzheimer Str. 1“ (ehemalige Gaststätte „Hirsch“)
Grundsatzbeschluss
Drucksache 3/2016 - NKHR-Einführung bei der Gemeinde Freudental
Angebot zur Softwareumstellung des Kommunalen Rechenzentrums KDRS
Drucksache 4/2016 - Annahme von Spenden
Drucksache 5/2016 - Bausachen:
Antrag auf Baugenehmigung: Besigheimer Straße Flst. Nr. 507/1
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
Drucksache 6/2016 - Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
– Kreisstraßenprogramm
– Radweg entlang der K 1633 (Königsträßle)
Anlage 1 – Haushaltsrede Bürgergruppe
Anlage 2 – Haushaltsrede CDU
Anlage 3 – Haushaltsrede SPD
- Bürgerfragestunde
– Absenkung in der Bühlstraße
– „Unterbringung von Flüchtlingen“ - Vorstellung der Machbarkeitsuntersuchung „Rathaus / Barrierefreies Wohnen“ in der Ortsmitte von Freudental
Drucksache 9/2016 - Sanierung „Sozialtrakt – Feuerwehrgerätehaus“
Vergabe der Arbeiten
Drucksache 10/2016 - Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016
Beratung und Beschlussfassung
Drucksache 11/2016 - Änderung des Bebauungsplans „Wolfsberg II“ – 2. Änderung – Teilbereich A (Fußweg) im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Drucksache 12/2016 - Änderung der Ehrenordnung der Gemeinde Freudental
Beratung und Beschlussfassung
Drucksache 13/2016 - Bauangelegenheiten zur Beratung:
a) Antrag auf Baugenehmigung: Michaelsbergweg, Flst. Nr. 852/1
Veränderte Ausführung Doppelgarage
Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
Drucksache 14/2016
b) Antrag auf Baugenehmigung: Strombergstraße, Flst. Nr. 85+85/6+87
Teilum- und Ausbau des bestehenden Mehrgenerationenhauses
Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
Drucksache 15/2016 - Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
– Abschluss einer Vereinbarung über Erneuerungsmaßnahmen für das Gebäude
„Strombergstraße 25“ im Rahmen des Sanierungsgebiets „Ortskern II“.
– Ausschreibung einer Teilzeitstelle (55 %) für die Verwaltung, befristet auf 3 Jahre. - Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
– Wohnraumsuche
– Anfragen des Gemeinderats
- Abbruch des gemeindeeigenen Gebäudes „Hauptstr. 13 / Pforzheimer Str. 1“ (ehem. Gaststätte „Hirsch“)
Vergabe der Arbeiten
Drucksache 16/2016 - Bebauungsplan „Alleenfeld – Teilbereich Kindergarten Taubenstraße“
Neuaufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
Drucksache 17/2016 - Jahresrechnung 2015
Bildung von Haushaltsresten
Drucksache 18/2016 - Annahme von Spenden
Drucksache 19/2016 - Neubau einer Kleinkindgruppe sowie Umbau / Dachsanierung „Kindergarten Taubenstraße“
Beauftragung eines Generalplaners
Drucksache 20/2016 - Bauangelegenheiten zur Beratung:
a) Antrag auf Baugenehmigung: Taubenstraße, Flst. Nr. 362/28 und 360/7
Anbau einer Kleinkindgruppe sowie Dachumbau zu einem Satteldach im „Kindergarten Taubenstraße“
Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
Drucksache 21/2016
b) Antrag auf Baugenehmigung: Kirchstraße, Flst. 34/1
Umbau / Ausbau der Dachgeschosswohnung und Errichtung einer Dachgaube
Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
Drucksache 22/2016
c) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans:
Weinstraße, Flst. Nr. 803, Einbau einer Pelletheizung
Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
Drucksache 23/2016 - Bauangelegenheiten zur Kenntnis:
a) Antrag auf Einrichtung einer Heilpraktikerpraxis in bestehender Hebammenpraxis, Rotenbergstraße, Flst. Nr. 987
b) Kenntnisgabeverfahren: Neubau eines Einfamilienhauses mit Kellergarage Am Steinbach, Flst. Nr. 482/4 - Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
– Beleuchtungszeiten für den Parkplatz an der Schönenberghalle.
– Gesetzmäßigkeit des Haushalts 2016 uneingeschränkt bestätigt
– Besichtigungstermin „Mäuseturm“
13. April 2016
- Bürgerfragestunde
- Areal „Hauptstraße 13/Pforzheimer Str. 1“
Festlegung des weiteren Vorgehens
Drucksache 26/2016 - Sanierung / Umbau des Rathauses
Beauftragung einer Organisationsentwicklung und Planung zum Rathausumbau
Drucksache 27/2016 - Nahwärmekonzept „Ortsmitte“
a) Vergabe des Vertrags zur Beratung von Wärmekunden
b) Sachstandsbericht
Drucksache 28/2016 - Aufnahme eines Kommunaldarlehens
Beratung und Beschlussfassung
Drucksache 29/2016 - Bauangelegenheiten zur Beratung:a) Antrag auf Baugenehmigung: Kirchstraße / Jägerstraße, Flst. Nr. 31/6
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit 2 Doppelgaragen und
Garage im UG
– Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
Drucksache 30/2016b) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans:
Alleenstraße, Flst. Nr. 359/45, Neugestaltung der Einfriedigung und Terrasse
– Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
Drucksache 31/2016 - Bauangelegenheiten zur Kenntnis:
Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren: Am Steinbach, Flst. Nr. 482, Neubau eines Einfamilienhauses mit Kellergarage - Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
- Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
- Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes „Mäuseturm“
– Grundsatzbeschluss
Drucksache 32/2016 - Energetische Sanierung „Altbau“ der Kindertagesstätte Rosenweg
– Beauftragung eines Generalplaners
Drucksache 33/2016 - Eheschließungen gem. § 14 Abs. 2 PStG
– Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Eheschließungen außerhalb der Diensträume des Rathauses
Drucksache 34/2016 - Festsetzung der Verrechnungssätze für kostenpflichtige Leistungen des Bauhofs
– Beschlussfassung
Drucksache 35/2016 - Annahme von SpendenDrucksache 36/2016
- Bauangelegenheiten zur Beratung
Antrag auf Baugenehmigung: Bergstraße, Flst. Nr. 522/2
Neubau eines Einfamilienhauses
– Erteilen des gemeindlichen EinvernehmensDrucksache 37/2016 - Bauangelegenheiten zur Kenntnis
Kenntnisgabeverfahren Hauptstraße/Pforzheimer Straße, Flst.Nr. 80, 83:
Abbruch der ehemaligen Gaststätte und Wohnhaus - Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
– Tarifeinigung im öffentlichen Dienst
– Zuschüsse des Landes
– Aktuelle Unterbringungssituation von Flüchtlingen und Asylbewerbern
- Bürgerfragestunde
- Ehrung für 10-jährige Gemeinderatstätigkeit
– Gemeinderätin Dr. Christiane Weigner - Bebauungsplan „Alleenfeld-Teilbereich Kindergarten Taubenstraße“
Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB
– Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken
– Satzungsbeschluss
Drucksache 39/2016 - Entwicklung des Areals „Hauptstraße13/ Pforzheimer Straße 1“
Weitere Beauftragung der STEG
Festlegung eines Kriterienkatalogs für die Investorensuche
Drucksache 40/2016 - Kinderbetreuung: Vorstellung der Ergebnisse aus der Bedarfsumfrage zu den Kinderbetreuungszeiten (für Kinder im Alter von 0-11 Jahren)
Kenntnisnahme
Drucksache 41/2016 - Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule Freudental
– Vorstellung des Ganztagesschulkonzepts
Drucksache 42/2016 - Bürgerhaus „Alte Kelter“, Kirchstraße
Um- und Ausbau der Dachgeschosswohnung
Vergabe der Arbeiten
Drucksache 43/2016 - Neufassung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünften
Beschlussfassung
Drucksache 44/2016 - Eheschließungen gem. §14 Abs. 2 PStG
– Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Eheschließungen außerhalb der Diensträume des Rathauses
Drucksache 45/2016 - Einrichtung eines Gemeindevollzugsdienstes
– Beschlussfassung
Drucksache 46/2016 - Aufnahme eines Kommunaldarlehens
– Beratung und Beschlussfassung
Drucksache 47/2016 - Bauangelegenheiten zur Kenntnis
a.) Kenntnisgabeverfahren; Weinstraße, Flst. 515/3
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
b.) Antrag auf Baugenehmigung; Pforzheimer Straße, Flst. 320/2
Einrichtung von vier Omnibusstellplätzen - Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
– „Freudentaler Fluchtgeschichten früher & heute“
– Anfragen des Gemeinderats
- Tageseinrichtungen für KinderNeufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der gemeindeeigenen Tageseinrichtungen für Kinder zum 01.09.2016
– Beschlussfassung
Drucksache 48/2016 - Änderung der Gebührenordnung für die Kernzeitbetreuung
– Beschlussfassung
Drucksache 49/2016 - Friedhof Freudental
Sanierung des Grabfeldes „VII-Ost“
– Aufhebung der Ausschreibung
Drucksache 50/2016 - Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes „Mäuseturm“
– Aktuelle Informationen - Beschaffung von Ortseingangsschildern
Vorstellung des Konzepts
– Beschlussfassung
Drucksache 52/2016 - Finanzzwischenbericht 2016
- Bausachen zur Beratung:
Bauvoranfrage: Im Wiesengrund, Flst.Nr. 358/1
Nutzungsänderung des früheren Lebensmittelladens zu einer Spielhalle
– Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
Drucksache 53/2016 - Bauangelegenheiten zur Kenntnis:
a) Antrag auf Baugenehmigung: Beuchaer Straße, Flst.Nr. 246/4
Lageranbau an das bestehende Gebäude (Verkaufsstätte)
Nachtrag veränderte Ausführung (Pultdach)
b) Antrag auf Baugenehmigung: Jägerstraße, Flst:Nr. 31/6
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit 2 Doppelgaragen und Garage im UG-
Änderung der Garage im nördlichen Grundstücksbereich - Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
– Einführung einer Ganztagesschule an der Grundschule
– Flüchtlingsunterbringung
- Verkehrssicherheit von Bäumen
– Beratung und Beschlussfassung
Drucksache 57/2016 - Neubau einer Kleinkindgruppe sowie Umbau / Dachsanierung
„Kindergarten Taubenstraße“
– Ausschreibungsbeschluss
Drucksache 58/2016 - Sanierung „Altbau“ der Kindertagesstätte Rosenweg
– Ausschreibungsbeschluss
Drucksache 59/2016 - Aufnahme eines Kommunaldarlehens
– Beratung und Beschlussfassung
Drucksache 60/2016 - Annahme von Spenden
– Beschlussfassung
Drucksache 61/2016 - Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
– Parkplatzsituation „Taubenstraße“
– Wanderwegekonzeption von „Kraichgau-Stromberg-Tourismus“
– Einführung einer „Ganztagesschule“ an der Grundschule
- Bürgerfragestunde
- Nahwärmekonzept „Ortsmitte“
Grundsatzbeschluss zur Konzeptumsetzung
Drucksache 63/2016 - Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule Freudental
– Beratung und Beschlussfassung
Drucksache 64/2016 - Kläranlage Freudental
a) Erneuerung „Walzenbelüfter“ und „RÜB Pumpen“
– Vergabe der Arbeiten
Drucksache 65/2016
b) Dachsanierung durch Errichtung eines Satteldaches sowie Aufbau einer PV-Anlage
– Grundsatzbeschluss und Genehmigung des Baugesuchs
Drucksache 66/2016 - Bauangelegenheiten zur Beratung:
a) Antrag auf Baugenehmigung: Pforzheimer Straße, Flst. Nr. 88/5
Umbau Einfamilienhaus zu Mehrfamilienhaus mit 3 Wohneinheiten
– Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
Drucksache 67/2016
b) Antrag auf Befreiung vom Bebauungsplan: Rotenbergstraße, Flst. Nr. 1009
Errichtung einer terrassenähnlichen Konstruktion in der Vorgartenfläche
– Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
Drucksache 68/2016 - Bauangelegenheiten zur Kenntnis:
Kenntnisgabeverfahren: Seestraße, Flst. Nr. 671
Abbruch Wohngebäude und Stall - Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
– Vereinbarung über Ordnungs- und Baumaßnahmen
– Neuer Bauhofleiter der Gemeinde Freudental gewählt). - Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
– Neubau der Kinderkrippe und die Dachsanierung am Kindergarten Taubenstraße
– Zuschuss „Sanierung Mäuseturm“
– Umbauarbeiten am Bürgerhaus
- Bürgerforum Gesundheit / Kommunale Gesundheitsförderung:
Nachhaltiges Konzept für die Gesundheitsförderung in der Gemeinde Freudental
– Beratung und Beschlussfassung
Drucksache 71/2016 - Sanierungsmaßnahme „Ortskern II“
Sachstandsbericht 2016 und Aufstockungsantrag für das Programmjahr 2017
– Beratung und Beschlussfassung
Drucksache 72/2016 - Feststellung der Jahresrechnung 2015
Drucksache 73/2016 - Wasserversorgung Freudental
– Feststellung des Jahresabschlusses 2015
Drucksache 74/2016 - Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2016
– Beratung und Beschlussfassung
Drucksache 75/2016 - Erweiterung, Umbau und Sanierung des Feuerwehrgerätehauses
– Feststellung der Schlussabrechnung
Drucksache 76/2016 - Einstieg der Neckar Netze GmbH & Co. KG in das Gasgeschäft
– Zustimmung zur Änderung der Gesellschaftsverträge der Neckar Netze GmbH & Co. KG sowie der Neckar Netze Bündelgesellschaft A GmbH & Co.KG
Drucksache 77/2016 - Änderung im Bereich der Unternehmereigenschaft von juristischen Personen des öffentlichen Rechts durch Artikel 12 des Steuerrechtsänderungsgesetzes 2015, Anwendung der Übergangsregelung des § 27 Absatz 22 UStG
– Beratung und Beschlussfassung
Drucksache 78/2016 - Bauangelegenheiten zur Beratung
a) Antrag auf Baugenehmigung, Rotenbergstraße, Flst. Nr. 946
Erstellung einer Stahlbeton-Grenzstützmauer
– Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
Drucksache 79/2016
b) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans:
Rotenbergstraße, Flst. Nr. 978
Aufstellung eines Praxisschildes im Vorgarten
– Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
Drucksache 80/2016 - Annahme von Spenden
– Beschlussfassung
Drucksache 81/2016 - Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
– VDSL-Breitbandausbau in Freudental
- Bürgerfragestunde
- Nahwärmenetz „Ortsmitte“
a) Vergabe der Ingenieurleistungen
b) Ausschreibungsbeschluss
Drucksache 83/2016 - Gründung eines Eigenbetriebes „Versorgung“
– Grundsatzbeschluss
Drucksache 84/2016 - Neubau einer Kleinkindgruppe sowie Umbau / Dachsanierung
„Kindergarten Taubenstraße“
a) Beauftragung Elektroingenieur
b) Vergabe der Arbeiten
Drucksache 85/2016 - Wasserversorgung Freudental
a) Neukalkulation der Wasserverbrauchsgebühr zum 01.01.2017
b) Änderung der Wasserversorgungssatzung
Drucksache 86/2016 - Anhebung der Gebühren für die Musikschule Bietigheim-Bissingen
– Beratung und Beschlussfassung
Drucksache 87/2016 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die gegenseitige Vertretung der Vollstandesbeamten/innen innerhalb des Gemeindeverwaltungsverbandes Besigheim im Verhinderungsfall
– Beratung und Beschlussfassung
Drucksache 88/2016 - Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG)
– Bedarfsplanung 2016 – 2019 für Kinder und Jugendliche im Alter von 0 – 14 Jahren
Drucksache 89/2016 - Bauangelegenheiten zur Beratung:
Antrag auf Ausnahme vom Bebauungsplan:
Rotenbergstraße, Flst. Nr. 908, Errichtung eines Gartenhauses
– Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
Drucksache 90/2016 - Bauangelegenheiten zur Kenntnis:
Antrag auf Nutzungsänderung: Lembergerweg, Flst.Nr. 826
Umnutzung des Kinderzimmers zur Naturheilpraxis - Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
– Nachtragshaushalt 2016– Baumfällungen und Baumpflegemaßnahmen am Rathaus-/Schlossplatz
- Energetische Sanierung am Altbau der „Kindertagesstätte Rosenweg“ Vergabe der Arbeiten
Drucksache 94/2016 - Neubau einer Kleinkindgruppe sowie Umbau / Dachsanierung „Kindergarten Taubenstraße“ Vergabe der Fenster- und Sonnenschutzarbeiten
Drucksache 95/2016 - Tageseinrichtungen für Kinder
a) Änderung der Betriebsform in der Kindertagesstätte Rosenweg
b) Erweiterung der Betriebsform in der Kindertagesstätte Taubenstraße
– Beratung und Beschlussfassung
Drucksache 96/2016 - Bürgerhaus „Alte Kelter“
a) Kalkulation der Benutzungsgebühren
b) Neufassung der Gebührenordnung
– Beratung und Beschlussfassung
Drucksache 97/2016 - Sanierung der Brücke in der „Schlossstraße“
Beauftragung der Ingenieurleistungen
Drucksache 98/2016 - Annahme von Spenden
– Beratung und Beschlussfassung
Drucksache 99/2016 - Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
– Erhöhung der Förderung im Rahmen der Sanierungsvereinbarung
– Letzte kommunaler Bauplatz im Gewerbegebiet „Galgenäcker“ verkauft - Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
– Masterplanung „Breitband“ für die Gemeinde Freudental
– Einführung einer Ganztagesschule an der Freudentaler Grundschule
– Freudentaler Straßenfest 2017 fällt aus