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Gemeinderatsberichte 2011 Zum Lesen der Berichte bitte auf das Datum klicken, es öffnet sich dann eine Word-Datei. 19. Januar 2011 Einbringung Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2011 Landtagswahl am 27.03.2011 hier: Bildung des Wahlbezirkes bzw. der Wahlvorstände Baugesuche zur Beratung a) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans: Schwalbenstraße 28, Flst. - Nr. 370/2 Anbau an das bestehende Wohnhaus mit Eingangsbereich und neuem Bad hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens b) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans: Rotenbergstraße, Flst.Nr. 946, Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Baugesuch zur Kenntnis: Antrag auf Baugenehmigung: Taubenstraße, Flst.Nr. 362/12 + 362/13, Errichtung einer Doppelgarage Bürgerfragestunde - Schild mit den Öffnungszeiten des Rathauses Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse - Verkauf von Grundstücken Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Straßenbeleuchtung - Sanierung der Schönenberghalle - Bebauungspläne Hessigheim und Bönnigheim - Winterdienst - Verkehrsbarken Heilbronner Straße - Abwassergebührensplitting - Befliegun g - Straßenschäden / Kanalschächte - Breitband 26. Januar 2011 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2011 hier: Beratung und Beschlussfassung Spendenannahme Baugesuch zur Beratung Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage und Stellplatz: Michaelsbergweg, Flst. - Nr. 852 – 860 + 924 hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse - Verkauf Bauplatz Flst. Nr. 907 Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Termine - Discounter - Jugendtreff - Gebäude Gartenstraße 1/1 - Parksituation Alleenstraße 2. März 2011 Straßenbeleuchtung Erneuerung der Leuchtmittel (LED) im Bereich der Schaltstelle Alleenfeld hier: Grundsatzbeschluss Verkehrsschau am 28.10.2010 Information über die Ergebnisse hier: Kenntnisnahme und Beschlussfassung Baugesuche zur Beratung: a) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans: Michaelsbergweg, FlSt. - Nr. 852 – 860 + 924, Teilfläche 861 + 925 Änderung der Dachfarbe hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens b) Antrag auf Baugenehmigung: Überschreitung des Baufensters durch einen Anbau, Rotenbergstraße, Flst. - Nr. 978 hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Bürgerfragestunde - Pflasterbänder in der Seestraße - Ärztehaus - Neuigkeiten zum Schloss Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse - Verzicht auf Wiederkaufsrecht. Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Parkplätze Taubenstraße - Telefonzellen - Bebauungspläne Erligheim und Bönnigheim - Hallenordnung - Kegelbahn in der Schönenberghalle - Zeitungsartikel Gedenksteine 6. April 2011 Sanierung der Schönenberghalle a) Vergabe von vier Gewerken hier: Beratung und Beschlussfassung b) Weiterbeauftragung Architekt hier: Beratung und Beschlussfassung Verkehrsschauen/Schilder hier: Kenntnisnahme und Beschlussfassung Bauangelegenheiten zur Beratung: a) Bauvoranfrage Krappenbergweg, Flst. Nr. 986 Befreiung von der Festsetzung „eingeschossige Bebauung“ hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens b) Bauvoranfrage Rotenbergstraße, Flst. - Nr. 949, Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans: Überschreitung der Baulinie mit dem Gebäude und der Garage hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens c) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans: Taubenstraße, Flst. 362/102 und 362/13 Befreiung von der Festsetzung „Begrünung neu errichteter Flachdächer“ hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens d) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Kenntnisgabeverfahren: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Rotenbergstraße, Flst. - Nr. 907, 1. Überschreitung der Baulinie: Garage, Kellerabgang und Terrasse 2. Befreiung von der Dachziegelfarbe hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse - Vergabe Jagdpacht (vom 02.03.2011) Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Sanierung der Schönenberghalle - Bürgerhaus - Radweg nach Bietigheim - Telefonzelle - Bebauungspläne - Mountainbike-Radwegbeschilderung - ISK-Sprachförderung - Investitionszuschuss Kleinkindbetreuung - Briefkasten - Seestraße - Feuerwehr - Gemeindeverwaltungsverband Besigheim, Flächennutzungsplan Bereich „Kunzen“ (Löchgau) - Geschwindigkeitsanzeige 11. Mai 2011 Sanierung der Schönenberghalle Vergabe weiterer Gewerke hier: Beratung und Beschlussfassung Friedhof Vergabe der Arbeiten für das Behinderten-WC sowie Sanierung der Nebenräume in der Aussegnungshalle hier: Beratung und Beschlussfassung Friedhof-Satzung hier: Beratung und Neufassung Kernzeitenbetreuung Freudental a) Neufassung einer Gebührenordnung auf Grund Gebührenkalkulation b) Antrag auf Änderung der Betreuungszeiten Bausache zur Beratung: Antrag auf Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplans Rotenbergstraße, Flst.Nr. 977, Errichtung einer Gerätehü hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Bausachen zur Kenntnis: a) Antrag auf Baugenehmigung Taubenstraße , Flst.Nr.  361/30, Aufstockung des Dachgeschosses und Ausbau zu einer Wohnung b) Antrag auf Baugenehmigung Schillerstraße, Flst.Nr. 330/62, Sanierung / Austausch Flachdach mit einem Satteldach 25° c) Kenntnisgabeverfahren Michaelsbergweg, Flst.Nr. 874, Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Schuppen d) Kenntnisgabeverfahren Rotenbergstraße, Flst.Nr. 913, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage Bürgerfragestunde - Schlaglöcher im Stutenweg Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse - Option über den Verkauf der Flurstück-Nr. 862, 863, 864 und 865 Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Ausscheiden von Herrn GR Schrenk - Sanierung der Schönenberghalle - Schönenberghalle, Jugendraum - Verkehrsschau - Vergabe Kanalinspektion wegen Ablauf der Gewährleistungsfrist - TÜV-Prüfung der Brücken - Vandalismus - Friedhof - Judenfriedhof - Holzreste beim Bauhof 08. Juni 2011 Bebauungsplan- und Flächennutzungsplanverfahren im Bereich Alleenfeld: a) 3. Änderung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungs-verbandes Besigheim Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „Alleenfeld Freudental“ b) Bebauungsplan „Lebensmittelmarkt Alleenfeld“ Aufstellungsbeschluss hier: Beratung und Beschlussfassung 3. Änderung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbandes Besigheim Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB hier: Beratung und Beschlussfassung Antrag der Gemeinde Löchgau auf Zulassung einer Zielabweichung gem. § 24 Landesplanungsgesetz für die Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Kunzen, 2. Änderung“ Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB und Scoping nach § 2 Abs. 4 BauGB hier: Beratung und Beschlussfassung Straßensanierungen 2011 a) Grundsatzbeschluss und Prioritätenliste b) Beauftragung Ingenieurleistungen Freiwillige Feuerwehr Freudental hier: Neufassung der Feuerwehrsatzung Kernzeitenbetreuung Freudental a) Neufassung einer Gebührenordnung b) Antrag auf Änderung der Betreuungszeiten Bausache zur Beratung: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Errichtung eines Wohnhauses mit Carport und Garage: Michaelsbergweg, Flst. - Nr. 928 hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Bausache zur Kenntnis: Abbruch des Gebäudes Strombergstraße 18, Flst.-Nr. 30/1 Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Abwassergebührensplitting - Gartenstraße 1/1 - Abwasserversorgung - Bebauungsplanverfahren Sachsenheim - (Straßen-)Beleuchtung - Verkehrszählung - Kurvenbereich Heilbronner Straße - Straßenverkehr - Parkplätze Taubenstraße - Aussegnungshalle - Kirschenstücke 29. Juni 2011 Ehrungen a) Verleihung der Bürgermedaille an Frau Regina Hirsch b) Verleihung der Bürgermedaille an Herrn Horst Munding Sanierung der Schönenberghalle Abstimmungen zur Bauausführung hier: Beratung und Beschlussfassung Landessanierungsprogramm Baden-Württemberg a) Vorstellung der Grobanalyse b) Antrag auf Aufnahme in das Landessanierungsprogramm für den Bereich „Ortskern II“ - hier: Beratung und Beschlussfassung Archiv der Gemeinde Freudental 1. Abschlussbericht der Archivarin 2. Neufassung einer Archivordnung Bausachen zur Beratung: a) Anträge auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Doppelgarage: Rotenbergstraße, Flst. - Nr. 952 hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens b) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Rotenbergstraße, Flst.Nr. 913 hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Bausache zur Kenntnis: Antrag auf Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplans: Errichtung eines Abstellplatzes: Trollingerweg, Flst. - Nr. 830 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse Aus der Gemeinderatssitzung vom 8.6.2011: - Verkauf eines Gewerbebauplatzes in der Beuchaer Straße - Verkauf eines Bauplatzes im Baugebiet Wolfsberg I. - Anhebung des Mindestpersonalschlüssels in der Kindertagesstätte   Rosenweg und Erhöhung des Stellenplans beschlossen. Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Termin Bauausschusssitzung - Postbriefkasten am Rathaus - Benutzungsgebühren Kindergarten - Straßenbeleuchtung - Kläranlage Ausscheiden von Gemeinderat Helmut Schrenk aus dem Gemeinderat a) Feststellung der Gründe für das Ausscheiden von GR Schrenk b) Feststellung, ob Hinderungsgründe für das Nachrücken der Ersatzbewerberin Frau Rhabea Maurer vorliegen c) Verpflichtung der nachrückenden Gemeinderätin Rhabea Maurer d) Wahl des 2. Bürgermeisterstellvertreters e) Umbesetzung von Ausschüssen 27. Juli 2011 Straßensanierungen 2011 hier: Vergabe Brückenprüfung 2011 a) Sachstandsbericht b) Erneuerung der Brücke zur Kläranlage hier: Beratung und Beschlussfassung Sanierung der Schönenberghalle a) aktuelle Situation b) eventuelle Erneuerung der Fenster in der Gaststätte hier: Beratung und Beschlussfassung Nachhaltige Klärschlammverwertung im Landkreis Ludwigsburg Beteiligung der Gemeinde Freudental an einer gemeinsamen Kreislösung hier: Grundsatzbeschluss Kläranlage Freudental Anschaffung einer Nitratsonde hier: Vergabe Wasserversorgung Freudental Bau der Verbindungsleitungen zwischen Beuchaer Straße – Schillerstraße / Schillerstraße – Gartenstraße hier: Vergabe Erneuerung der Leuchtmittel (LED) im Bereich der Schaltstelle Alleenfeld hier: Vergabe Tageseinrichtungen für Kinder in Freudental hier: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der gemeindeeigenen Tageseinrichtungen für Kinder zum 01.09.2011 Bausachen zur Beratung a) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Austausch des vorhandenen Holzzaunes gegen weißen Kunststoffzaun: Alleenstraße, Flst.Nr. 359/48 hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens b) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Neubau einer Autowerkstatt mit Wohnung, Beuchaer Straße, Flst.Nr. 245/4 hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens c) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Neubau eines Wohn- und Betriebsgebäudes mit 2 überdachten Stellplätzen, Holzlagerschuppen und 14 Stellplätzen: Beuchaer Straße, Flst.Nr. 245/6 hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Bürgerfragestunde - Bauvorhaben Beuchaer Straße, Flst. - Nr. 245/6 Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Buskonzept Bietigheim-Neckartal - Kurvenbereich Heilbronner Straße - Bebauungspläne anderer Gemeinden - Solarkreismeisterschaften - Kernzeitenbetreuung - Schule 5. Oktober 2011 Sanierung Kindergarten Taubenstraße a) Grundsatzbeschluss b) Planerbeauftragung Straßenbeleuchtung Erneuerung der Leuchtmittel (LED) im Bereich der Schaltstelle Bühl hier: Grundsatzbeschluss Neubau Durchlass zur Kläranlage hier: Vergabe Schönenberghalle a) Aktueller Sachstand b) Ersatzbeschaffung von Stühlen hier: Vergabe Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2011 hier: Beratung und Beschlussfassung Kläranlage Freudental Anschaffung eines Belüftungsrotors hier: Vergabe Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG): Bedarfsplanung 2011 - 2014 für Kinder und Jugendliche im Alter von 0 -14 Jahren Bausachen zur Beratung: a) Antrag auf Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplans: Brombergweg, Flst.Nr. 990, Errichtung einer Terrassenüberdachung hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens b) Bauvorhaben: Schwalbenstraße, Flst. Nr. 348/18 Terrassenüberdachung, verglast mit Beschattung hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens c) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans: Austausch der vorhandenen Einfriedigung durch eine Lärmschutzmauer, Im Wiesengrund, Flst. - Nr. 356/2 hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens d) Antrag auf Baugenehmigung, Taubenstraße, Flst.-Nr. 361/22: Errichtung einer Lärmschutzwand hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Bausache zur Kenntnis: Neubau eines Einfamilienhauses mit Satteldach und Garage, Rotenbergstraße, Flst. 908 Bekanntgabe eines Beschlusses im Offenlegungsverfahren: Friedhof/Aussegnungshalle hier: Vergabe der Arbeiten für die Rampe zum Behinderten-WC Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Neue Sporthalle - Straßensanierung Kurvenbereich Heilbronner Straße - Pflege Bäume - Abwassergebührensplitting 18. Oktober 2011 Bürgermeisterwahl hier: Vorbereitung Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes Landessanierungsprogramm Bebauungsplanverfahren Straßenbeleuchtung (LED) 23. November 2011 Kindergarten Rosenweg hier: Neubau Kinderkrippe a) Grundsatzbeschluss b) Beauftragung Architekt Straßensanierungen 2012 hier: Grundsatzbeschluss und Beauftragung Ingenieurleistungen Kreuzungsbereich Schwalbenstraße/Taubenstraße/Lerchenstraße oder punktuelle Straßensanierung Feststellung der Jahresrechnung 2010 Großflächiger Einzelhandel der Gemeinde Löchgau a) 3. Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Besigheim für den Bereich „Kunzen“ der Gemeinde Löchgau b) Bebauungsplan „Gewerbegebiet Kunzen, 2. Änderung“ der Gemeinde Löchgau hier: Beteiligung der Gemeinde Freudental Landessanierungsprogramm Baden-Württemberg Antrag auf Aufnahme in das Landessanierungsprogramm für den Bereich des Ortskerns II hier: Bildung eines Abschnitts Straßenbeleuchtung Erneuerung der Leuchtmittel (LED) im Bereich der Schaltstelle Lemberger Weg und Besigheimer Straße (teilweise) – 2012- hier: Grundsatzbeschluss Bauangelegenheiten zur Beratung: a) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Michaelsbergweg, Flst. Nr. 875, Errichtung einer Terrassenüberdachung hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens b) Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines Einfamilien-Wohnhauses mit Doppelgarage, Flst. 986, Krappenbergweg hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse Verkauf Bauplatz Flst. Nr. 996, Rotenbergstraße Verkauf Bauplatz Flst. Nr. 916, Rotenbergstraße Bürgerfragestunde Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes Durchlass Kläranlage Termine Windkraftanlagen Gespräch mit dem Regierungspräsidium, Referat Straßen Feuerwehr Straßensanierung Stuttgart 21 Bebauungsplan Stromausfall Straßenbeleuchtung Gehwegfläche Strombergstraße/ Seestraße 13. Dezember 2011 Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2012 Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2007 - 2009 hier: Bekanntgabe des Berichtes Kegelbahn der Schönenberghalle Grundsatzbeschluss über Sanierung oder Schließung hier: Beratung und Beschlussfassung Bauangelegenheiten zur Beratung a) Antrag auf Baugenehmigung: Neubau einer Doppelgarage, Bergstraße, Flst. Nr. 511/1 hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens b) Antrag auf Baugenehmigung: Neubau einer Doppelgarage, Strombergstraße, Flst. Nr. 15/1 u. 16 hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Beteiligung Salzsilo Löchgau hier: Nutzungsvereinbarung zur Bereitstellung von Streusalz im Rahmen einer Interkommunalen Zusammenarbeit Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes