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Gemeinderatsberichte 2010 Zum Lesen der Berichte einfach auf das Datum klicken, es öffnet sich dann eine Word-Datei. 20. Januar 2010 Einbringung Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2010 Friedhof a)Planung und teilweise Neuanlegung von Familiengräbern (Grabkammersystem) im Gräberfeld XIV b)Bau einer zweiten Urnenstele c)Einbau eines Behinderten-WCs d)Sanierung der Innenräume hier: Grundsatzbeschluss und Planerbeauftragung Hauptsatzung hier: Änderung des § 6 Antrag auf Baugenehmigung: Stutenweg, FlSt.Nr. 289/1 a) Neubau eines Aufstellraums für einen Milchautomaten b) Nutzungsänderung im UG d. bestehenden Wohnhauses c) Nutzungsänderung des ehem. Hofladengebäudes d) Neubau einer mobilen Lagerhalle hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Bürgerfragestunde Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse - Kirchplatz - DRK-Raum im Rathaus - Schönenberghalle - Personal Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Wasserrechtliche Erlaubnis - Bebauungspläne von Nachbarkommunen 27. Januar 2010 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2010 hier: Beratung und Verabschiedung Kindergarten Rosenweg Neugestaltung Asphaltfläche im Außenbereich a)Grundsatzbeschluss b)Planerbeauftragung hier: Beratung und Beschlussfassung Gebäude Strombergstraße 14 Neuer Abwasserhausanschluss a)Grundsatzbeschluss b) Planerbeauftragung hier: Beratung und Beschlussfassung Wasserversorgung Freudental Netzerweiterung und -sanierung a)Grundsatzbeschluss b)Planerbeauftragung hier: Beratung und Beschlussfassung Wasserversorgungs- und Abwassergebühren hier: Neufestsetzung Erneuerung der Schaltschränke in der Kläranlage Überplanmäßige Ausgaben 2009 hier: Beschlussfassung Gemeindearchiv Freudental hier: Tätigkeitsbericht Antrag auf Baugenehmigung: Wechselnde Aufstellung von „fliegenden Zäunen“ (Elektroeinfassung) im Außenbereich hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit hier: Änderung Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse - Ehrung und Verleihung der Bürgermedaillen Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Feuerwehr - Buskonzept - Grundschule - Wendeplatte Beuchaer Straße 10. März 2010 Feuerwehr Freudental a) Verabschiedung des bisherigen Feuerwehrkommandanten b) Bestätigung der Wahl des neuen Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters Betreuung von Kindern in der Tagespflege hier: Informationen durch den Tagesmütterverein e.V. Schlossanlage Freudental hier: Vorstellung Nutzungskonzept durch den Eigentümer Bekanntgabe einer Eilentscheidung hier: Bündelausschreibung Stromlieferung Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit hier: Änderung der Satzung Bauangelegenheit zu Beratung Antrag auf Befreiung: Brombergweg 6, FlSt.Nr. 1002, Wintergarten außerhalb der Baulinie hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmensv Bürgerfragestunde - Abrechnen der Gebühren für Wasser und Abwasser zum 01.02.2010 - Hundehaltung in Freudental - DSL-Netz in Freudental - Licht Bushaltestelle Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse - Reinigungskraft für das Bauhofgebäude Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Kandidatur von Frau Bürgermeisterin Bachmann - Bauausschuss - Haushalt 2010 - EnBW Sicherheitsbroschüre - Fußweg zwischen Kleeblatt und Rathaus entlang der Strasse - 2-Jährige in Regelgruppen 21. April 2010 Schloss Freudental a) Bebauungsplan "Schlossanlage" 1. Änderung (Teilbereich) im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Satzungsbeschluss b) Verlängerung der Vergleichsvereinbarung Rathaus-/Schlossvorplatz hier: Beratung und Beschlussfassung Bebauungsplan Gaisgraben Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB Erneute Auslegung hier: Beratung und Beschlussfassung Wasserversorgungsleitung Neubau von der Kreuzung Strombergstraße/Stutenweg bis zur Bachstraße hier: Vergabe Straßensanierungen 2010 hier: Vergabe Vereinbarung zur Förderung der Kindertagespflege (U3) zwischen Landkreis Ludwigsburg und Freudental a) Aufstockung des Stundenlohns der Tagespflegepersonen b) Kostenübernahme des Differenzbetrages der Elternbeiträge Tagespflege / Kindertagesstätte Bauangelegenheiten zur Beratung: a) Antrag auf Baugenehmigung: Weinstraße, Flst.Nr. 774 Anbau an das bestehende Gebäude hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens b) Antrag auf Ausnahme vom Bebauungsplan: Brombergweg, Flst.Nr. 990 Errichtung einer Gerätehütte mit überdachtem Holzlagerplatz hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse - Einstellung einer Bauhofleitung - Weiterbeschäftigung der Registraturkraft - Ausschreibung der Wohnung im Dachgeschoss des Rathauses Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Breitbandförderung - Stau Regenüberlaufbecken - Martin-Schöck-Biotop - Flächennutzungsplan - Kindertagesstätte Rosenweg - Sicherheitsbroschüre EnBW - Geschwindigkeitstafel - Vereinbarung Kindeswohlgefährdung - Altkleidercontainer - Sonnenschutz Kindertagesstätte Rosenweg - Vandalismusschäden 19. Mai 2010 Umsetzung des Allgemeinen Kanalisationsplanes Kanalaustauschmaßnahmen 2010 hier: Vergabe Feuerwehr Freudental hier: Ersatzbeschaffung des Mannschaftstransportwagens Zerstörte Fußballtore am Tartanplatz hier: Ersatzbeschaffung Stromkonzessionsvertrag hier: Veröffentlichung der Bekanntmachung nach § 46 Abs. 3 Energiewirtschaftsgesetz Stellenplan 2010 hier: Änderung der Darstellung bei Teil B Bauangelegenheiten a) Antrag auf Befreiungen / Ausnahme: Brombergweg 6, FlSt.-Nr. 983 Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage, Stellplatz und Schwimmteich Hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens b) Antrag auf Nutzungsänderung: Bachstraße 2, FlSt. Nr. 667/1 Anbau eines Lagers, Nutzungsänderung der Garage zur Werkstatt hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Verpflichtung zur Änderung der Abwassergebührensatzung durch VGH-Urteil vom 11.03.2010 hier: Beauftragung der Gemeinde zusammen mit den Stadtwerken Bietigheim-Bissingen zur Vorbereitung der Abwassergebührenbemessung auf den gesplitteten Maßstab Sonnenschutz über der Asphaltfläche Kindergarten Rosenweg hier: Vergabe Bürgerfragestunde - Kanalaustauschmaßnahmen 2010 - Zahl der Hunde in Freudental Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse - Personaluntersuchung der Verwaltung Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Neubau der Brücke zwischen Seestraße und Bachstraße - Neuer Altkleidercontainer im Bauhofgelände - Werbefahnen auf öffentlicher Fläche - Radwegbeschilderung des Kraichgau-Stromberg Tourismus e.V. (KST) - Naturpark Stromberg-Heuchelberg - Investition in der Kläranlage - Kindergartengebühren - Breitbandförderung - Termin Bauausschusstermin 23. Juni 2010 3. Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Besigheim und Bebauungsplan „Gewerbegebiet Kunzen, 2. Änderung“ der Gemeinde Löchgau a) 3. Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Besigheim hier: Beteiligung der Gemeinde Freudental b) Bebauungsplan "Gewerbegebiet Kunzen, 2. Änderung" der Gemeinde Löchgau: hier: Beteiligung der Gemeinde Freudental Spendenannahme Antrag auf Befreiungen / Ausnahme: Krappenbergweg, FlSt.-Nr. 983 Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage, Stellplatz und Schwimmteich hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Beteiligung der Gemeinde Freudental als Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis: a) Vorbereitende Untersuchungen der Gemeinde Hessigheim Sanierung "Ottmarsheimer Straße / Besigheimer Straße" Anhörung der Träger öffentlicher Belange gem. § 139 BauGB b) Bebauungsplanverfahren der Gemeinde Gemmrigheim Bebauungsplan "Am Neckar I" Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Bürgerfragestunde - Baustellenfahrzeuge in der Seestraße / Strombergstraße Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse - vom 19.5.2010: Verkauf eines Gewerbebauplatz im Galgenäcker, Bauabschnitt II Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Fahrradständer im Eingangsbereich des Rathauses - Arbeiten an der Wasserleitung in der Strombergstraße / Seestraße - E-Plus Mobilfunkstation 21. Juli 2010 Ehrungen hier: langjährige Mitgliedschaft im Gemeinderat Bebauungsplanverfahren „Gaisgraben“ Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB hier: Satzungsbeschluss Abwassergebührensplitting hier: Beauftragung der Befliegung, der Ermittlung der Grunddaten und Erarbeitung eines Satzungsentwurfs Erneuerung der Brücke zwischen Seestraße und Bachstraße hier: Vergabe 1. Straßensanierungen 2010 a) Nachtrag Asphaltierung Teilbereich Strombergstraße / Seestraße b) Nachtrag Pforzheimer Straße - Kanaldeckel 2. Feldwegsanierung / Stutenweg hier: Beratung und Beschlussfassung Wasserversorgung Austausch der Wasserleitung Teilbereich Seestraße hier: Beratung und Beschlussfassung Tageseinrichtungen für Kinder hier: Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Tageseinrichtungen Erweiterung der Maximilian-Lutz-Realschule hier: Finanzielle Beteiligung Bauangelegenheiten zur Beratung: a) Antrag auf Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplans Errichtung einer Gerätehütte, Rotenbergstraße, Flst.-Nr. 909 hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens b) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Neuerstellung einer Pelletheizung mit Außenwandkamin, Weinstraße, Flst.-Nr. 785 hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens c) Antrag auf befristete Baugenehmigung: Errichtung wechselnde Aufstellung von fliegenden Zäunen (Elektroeinfassung) im Außenbereich hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse - Personal - Stundung Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Breitbandförderung - Pflasterband Seestraße - Sanierung der Schönenberghalle - Landesförderprogramm „Singen-Bewegen-Sprechen“ - Kirchvorplatz - Zahl der Hunde in Freudental - Verkehrsschau 22. September 2010 Ehrung 30-jährige Gemeinderatstätigkeit Ausscheiden von Gemeinderat Peter Wolß aus dem Gemeinderat a) Feststellung der Gründe für das Ausscheiden von GR Wolß b) Feststellung, ob Hinderungsgründe für das Nachrücken des Ersatzbewerbers Herr Dieter Autenrieth vorliegen c) Verpflichtung des nachrückenden Gemeinderates Dieter Autenrieth d) Umbesetzung von Ausschüssen Friedhof a) Vergabe Grabkammern b) Behinderten-WC: Geänderte Planung hier: Beratung und Beschlussfassung Wasserversorgung Freudental Bau der Verbindungsleitung zwischen Schacht 8135 (Wendeplatte Beuchaer Straße) und dem westlich gelegenen Feldweg hier: Beratung und Beschlussfassung Straßenbeleuchtung a) Vorstellung von zwei Konzepten b) Grundsatzentscheidung c) Beauftragung erster Sanierungsabschnitt (Bereich der Schaltstelle Alleenstraße) Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG): Bedarfsplanung 2010 – 2013 für Kinder und Jugendliche im Alter von 0 – 14 Jahren hier: Kenntnisnahme Tageseinrichtungen für Kinder A) Information über die Umsetzung des Orientierungsplanes bezüglich des künftigen Mindeststandards in der Personalausstattung B) Anregung auf Änderung der Betriebserlaubnis zur Aufnahme von Zweijährigen in die Regelzeit hier: Beratung und Beschlussfassung Spendenannahme Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Alleenstraße, Flst. - Nr. 376/24: Errichtung einer Gerätehütte hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Bauangelegenheiten zur Kenntnis a) Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage Brombergweg, Flst.Nr. 1005 b) Feuerwehrgerätehaus Gaisgraben, Teil des Fl.St - Nr. 297: Errichtung eines Carports / Überdachung Bürgerfragestunde - Arzthaus, Gartenstr. 1/1 Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Projekt Singen Sprechen und Bewegung - Verkehrsschau - Kreuzung Gartenstrasse/Pforzheimer Strasse - Kreuzungsbereich Seestrasse/Bachstrasse - Strombergstrasse/Schwertransporte - Parksituation Bereich Pfarrgarten und Schlossstrasse - Beschwerden über Lärm bei Veranstaltungen im Ort - Bushaltestelle Bietigheimer Strasse - Bäume - Parksituation Beuchaer Strasse 20. Oktober 2010 Sanierung der Straßenbeleuchtung a) Vorstellung von möglichen Konzepten und Grundsatzentscheidung b) Umsetzung erster Sanierungsabschnitt (Bereich Schaltstelle Alleenstraße) hier: Beratung und Beschlussfassung Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr hier: Satzungsänderung für die Bemessungsgrundlagen gesplittete Abwassergebühr Änderung der Satzung des Neckar-Elektrizitäts-Verbandes hier: Zustimmung der Gemeinde Freudental als Verbandsmitglied Beteiligung des Neckar-Elektrizitäts-Verbandes an gemeinsamen Netzgesellschaften (Kommunen, NEV, EnBW bzw. Süwag) hier: Zustimmung der Gemeinde Freudental als Verbandsmitglied Wasserversorgung Freudental Bau der Verbindungsleitung zwischen Schacht 8135 (Wendeplatte Beuchaer Straße) und dem westlich gelegenen Feldweg hier: Vergabe Wasserversorgung Darlehensaufnahme hier: Beratung und Beschlussfassung Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans: Rotenbergstraße, Flst.-Nr. 912; Errichtung einer Terrassenüberdachung hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Baugesuche zur Kenntnis: a) Kenntnisgabeverfahren: Brombergweg, Flst.-Nr. 1003 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage b) Antrag auf Baugenehmigung: Beuchaer Straße, Flst.-Nr. 245/3 Errichtung einer Verkaufshalle für Obst und Gemüse mit Lager und Nebenräumen Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse - Verkauf Bauplatz Flst. Nr. 946 Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Geschwindigkeitsmessgeräte - Mobilfunkmast - Heilbronner Straße - Pforzheimer Straße - Kanalarbeiten / Straßenarbeiten 24. November 2010 Sanierung der Schönenberghalle a) Grundsatzbeschluss b) Beauftragung des Architekten Verbandsversammlung des Neckarelektrizitätsverband (NEV) am 25.11.2010 A) TOP 2 Satzungsänderung     a) Behandlung des Antrags einer GR-Fraktion     b) Behandlung der Anträge von Mitgliedern     c) Sonstige Satzungsänderungen B) TOP 3 Finanzen des Verbandes     a) Behandlung des Antrags einer GR-Fraktion     b) Behandlung von Anträgen von Mitglieder C) TOP 4 Beteiligung des Verbandes an der mehrheitlichen Netzübernahme     a) Behandlung des Antrags einer GR-Fraktion     b) Zustimmung der Gemeinde Freudental Redaktionelle Änderungen von Satzungen a) Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit b) Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der gemeindeeigenen Tageseinrichtungen für Kinder Förderung von Kindertageseinrichtungen mit gemeindeübergreifendem Einzugsgebiet in den Jahren 2006 bis 2008 a) Anwendung der Empfehlungsvereinbarung über eine pauschalierte Bezuschussung der Waldorfkindergärten in den Jahren 2006 bis 2008 b) Zuschussbewilligung für Freudentaler Kinder in den Jahren 2006 - 2008 Plakatierung in der Gemeinde Freudental Erhöhung der Gebühr hier: Beratung und Beschlussfassung Bekanntgabe der Eilentscheidung der Bürgermeisterin gem. § 43 Abs. Abs. 4 GemO hier: Vollausbau der Seestraße zwischen Kirchstraße und Jägerstraße Anlegung von Parkplätzen in der Grünfläche Taubenstraße (Flst. 360/1)/Einmündung Fußweg vom Königsträßle (Flst. 359/15) hier: Grundsatzbeschluss und Vergabe Baugesuche zur Beratung: a) Bauvorhaben Bühlstraße, Flst-Nr. 375/2: Nutzungsänderung des Garagendaches als Terrassenüberdachung hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens b) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Alleenstraße, Flst. - Nr. 376/24: Bau einer Terrassenüberdachung hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens c) Bauvoranfrage: Errichtung eines Satteldachs mit 25° Dachneigung, Schillerstraße, Flst. - Nr. 330/62: hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens d) Bauvorhaben Strombergstraße, Flst. 33/2: Nutzungsänderung des Erdgeschosses als Wohnung hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Bürgerfragestunde - Zuständigkeit für Leuchten in der Gaststätte Schönenberghalle - Schloss - Verkauf Geschäftsgebäude Gartenstraße 1/1 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse - Verkauf eines Bauplatzes im Baugebiet Wolfsberg I Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Buskonzept Bietigheim/Neckartal - Neubau eines Verteilerkastens der Telekom - Bau der Wasserleitung zwischen Wendeplatte Beuchaer Straße   und dem westlich gelegenen Feldweg - Kanalaufdimensionierung Seestraße - Verkehrsschau: Einmündung Fußweg Bachquerung in die Seestraße - Abrechnung Sportstättenförderung Kunstrasen - Füchse im Ortsgebiet 15. Dezember 2010 Feststellung der Jahresrechnung 2009 Sanierung der Schönenberghalle Anforderungen des Brandschutzes a) Umsetzung brandschutzrechtlicher Maßnahmen b) Beauftragung Architekt und Brandschutz-Sachverständiger Ökologisches Förderprogramm der Gemeinde Freudental Änderung der Zuschüsse ab 1.1.2011 Baugesuche zur Beratung: a) Antrag auf Baugenehmigung: Seestraße, Flst.-Nr. 681/1 Nutzungsänderung der Gewerberäume zu Wohnraum hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens b) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans: Brombergweg, Flst. - Nr. 1003 Änderung der Dachfarbe hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Baugesuche zur Kenntnis: a) Antrag auf Baugenehmigung: Strombergstraße, Flst.-Nr. 33/2 Nutzungsänderung der Gewerberäume im Erdgeschoss zu Wohnraum b) Antrag auf Baugenehmigung: Bühlstraße, Flst.-Nr. 375/2 Nutzungsänderung des Garagendaches als Terrassenüberdachung Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse - Personalorganisationsgutachten der Fa. Kommunalberatung Kurz GmbH - Kunstrasenplatz Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Postfiliale - Vertragsverlängerung Betriebsführung Kläranlage durch die   Stadtwerke Bietigheim-Bissingen - Wasserleitung Wendeplatte / Beuchaer Straße - Kanalarbeiten Seestraße - Bebauungsplan „Wasen“ in Besigheim - Geschwindigkeitsanzeigetafel - Spende der BRUKER-Stiftung für die Förderung der Freudentaler Jugend - Ergebnis der Verbandsversammlung des Neckar-Elektrizitäts-Verbandes