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Gemeinderatsberichte 2010

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20. Januar 2010


  1. Einbringung Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2010

  2. Friedhof
    a)Planung und teilweise Neuanlegung von Familiengräbern (Grabkammersystem) im Gräberfeld XIV
    b)Bau einer zweiten Urnenstele
    c)Einbau eines Behinderten-WCs
    d)Sanierung der Innenräume
    hier: Grundsatzbeschluss und Planerbeauftragung

  3. Hauptsatzung
    hier: Änderung des § 6

  4. Antrag auf Baugenehmigung: Stutenweg, FlSt.Nr. 289/1
    a) Neubau eines Aufstellraums für einen Milchautomaten
    b) Nutzungsänderung im UG d. bestehenden Wohnhauses
    c) Nutzungsänderung des ehem. Hofladengebäudes
    d) Neubau einer mobilen Lagerhalle
    hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens

  5. Bürgerfragestunde

  6. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
    - Kirchplatz
    - DRK-Raum im Rathaus
    - Schönenberghalle
    - Personal

  7. Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes
    - Wasserrechtliche Erlaubnis
    - Bebauungspläne von Nachbarkommunen



27. Januar 2010


  1. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2010
    hier: Beratung und Verabschiedung

  2. Kindergarten Rosenweg
    Neugestaltung Asphaltfläche im Außenbereich
    a)Grundsatzbeschluss
    b)Planerbeauftragung
    hier: Beratung und Beschlussfassung

  3. Gebäude Strombergstraße 14
    Neuer Abwasserhausanschluss
    a)Grundsatzbeschluss
    b) Planerbeauftragung
    hier: Beratung und Beschlussfassung

  4. Wasserversorgung Freudental
    Netzerweiterung und -sanierung
    a)Grundsatzbeschluss
    b)Planerbeauftragung
    hier: Beratung und Beschlussfassung

  5. Wasserversorgungs- und Abwassergebühren
    hier: Neufestsetzung

  6. Erneuerung der Schaltschränke in der Kläranlage
    Überplanmäßige Ausgaben 2009
    hier: Beschlussfassung

  7. Gemeindearchiv Freudental
    hier: Tätigkeitsbericht

  8. Antrag auf Baugenehmigung: Wechselnde Aufstellung von „fliegenden Zäunen“ (Elektroeinfassung) im Außenbereich
    hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens

  9. Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
    hier: Änderung

  10. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
    - Ehrung und Verleihung der Bürgermedaillen

  11. Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes
    - Feuerwehr
    - Buskonzept
    - Grundschule
    - Wendeplatte Beuchaer Straße



10. März 2010


  1. Feuerwehr Freudental
    a) Verabschiedung des bisherigen Feuerwehrkommandanten
    b) Bestätigung der Wahl des neuen Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters

  2. Betreuung von Kindern in der Tagespflege
    hier: Informationen durch den Tagesmütterverein e.V.

  3. Schlossanlage Freudental
    hier: Vorstellung Nutzungskonzept durch den Eigentümer

  4. Bekanntgabe einer Eilentscheidung
    hier: Bündelausschreibung Stromlieferung

  5. Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
    hier: Änderung der Satzung

  6. Bauangelegenheit zu Beratung
    Antrag auf Befreiung: Brombergweg 6, FlSt.Nr. 1002,
    Wintergarten außerhalb der Baulinie
    hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmensv

  7. Bürgerfragestunde
    - Abrechnen der Gebühren für Wasser und Abwasser zum 01.02.2010
    - Hundehaltung in Freudental
    - DSL-Netz in Freudental
    - Licht Bushaltestelle

  8. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
    - Reinigungskraft für das Bauhofgebäude

  9. Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes
    - Kandidatur von Frau Bürgermeisterin Bachmann
    - Bauausschuss
    - Haushalt 2010
    - EnBW Sicherheitsbroschüre
    - Fußweg zwischen Kleeblatt und Rathaus entlang der Strasse
    - 2-Jährige in Regelgruppen



21. April 2010


  1. Schloss Freudental
    a) Bebauungsplan "Schlossanlage" 1. Änderung (Teilbereich) im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
    hier: Satzungsbeschluss
    b) Verlängerung der Vergleichsvereinbarung Rathaus-/Schlossvorplatz
    hier: Beratung und Beschlussfassung

  2. Bebauungsplan Gaisgraben
    Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren
    gem. § 13 a BauGB
    Erneute Auslegung
    hier: Beratung und Beschlussfassung

  3. Wasserversorgungsleitung
    Neubau von der Kreuzung Strombergstraße/Stutenweg bis zur Bachstraße
    hier: Vergabe

  4. Straßensanierungen 2010
    hier: Vergabe

  5. Vereinbarung zur Förderung der Kindertagespflege (U3) zwischen Landkreis Ludwigsburg und Freudental
    a) Aufstockung des Stundenlohns der Tagespflegepersonen
    b) Kostenübernahme des Differenzbetrages der Elternbeiträge Tagespflege / Kindertagesstätte

  6. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Baugenehmigung: Weinstraße, Flst.Nr. 774
    Anbau an das bestehende Gebäude
    hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    b) Antrag auf Ausnahme vom Bebauungsplan: Brombergweg, Flst.Nr. 990 Errichtung einer Gerätehütte mit überdachtem Holzlagerplatz
    hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens

  7. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
    - Einstellung einer Bauhofleitung
    - Weiterbeschäftigung der Registraturkraft
    - Ausschreibung der Wohnung im Dachgeschoss des Rathauses

  8. Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes
    - Breitbandförderung
    - Stau Regenüberlaufbecken
    - Martin-Schöck-Biotop
    - Flächennutzungsplan
    - Kindertagesstätte Rosenweg
    - Sicherheitsbroschüre EnBW
    - Geschwindigkeitstafel
    - Vereinbarung Kindeswohlgefährdung
    - Altkleidercontainer
    - Sonnenschutz Kindertagesstätte Rosenweg
    - Vandalismusschäden



19. Mai 2010


  1. Umsetzung des Allgemeinen Kanalisationsplanes
    Kanalaustauschmaßnahmen 2010
    hier: Vergabe

  2. Feuerwehr Freudental
    hier: Ersatzbeschaffung des Mannschaftstransportwagens

  3. Zerstörte Fußballtore am Tartanplatz
    hier: Ersatzbeschaffung

  4. Stromkonzessionsvertrag
    hier: Veröffentlichung der Bekanntmachung nach § 46 Abs. 3 Energiewirtschaftsgesetz

  5. Stellenplan 2010
    hier: Änderung der Darstellung bei Teil B

  6. Bauangelegenheiten
    a) Antrag auf Befreiungen / Ausnahme: Brombergweg 6, FlSt.-Nr. 983
    Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage, Stellplatz und Schwimmteich
    Hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    b) Antrag auf Nutzungsänderung: Bachstraße 2, FlSt. Nr. 667/1
    Anbau eines Lagers, Nutzungsänderung der Garage zur Werkstatt
    hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens

  7. Verpflichtung zur Änderung der Abwassergebührensatzung durch VGH-Urteil vom 11.03.2010
    hier: Beauftragung der Gemeinde zusammen mit den Stadtwerken Bietigheim-Bissingen zur Vorbereitung der Abwassergebührenbemessung auf den gesplitteten Maßstab

  8. Sonnenschutz über der Asphaltfläche Kindergarten Rosenweg
    hier: Vergabe

  9. Bürgerfragestunde
    - Kanalaustauschmaßnahmen 2010
    - Zahl der Hunde in Freudental

  10. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
    - Personaluntersuchung der Verwaltung

  11. Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes
    - Neubau der Brücke zwischen Seestraße und Bachstraße
    - Neuer Altkleidercontainer im Bauhofgelände
    - Werbefahnen auf öffentlicher Fläche
    - Radwegbeschilderung des Kraichgau-Stromberg Tourismus e.V. (KST)
    - Naturpark Stromberg-Heuchelberg
    - Investition in der Kläranlage
    - Kindergartengebühren
    - Breitbandförderung
    - Termin Bauausschusstermin



23. Juni 2010


  1. 3. Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Besigheim und Bebauungsplan „Gewerbegebiet Kunzen, 2. Änderung“ der Gemeinde Löchgau
    a) 3. Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Besigheim
    hier: Beteiligung der Gemeinde Freudental
    b) Bebauungsplan "Gewerbegebiet Kunzen, 2. Änderung" der Gemeinde Löchgau:
    hier: Beteiligung der Gemeinde Freudental

  2. Spendenannahme

  3. Antrag auf Befreiungen / Ausnahme: Krappenbergweg, FlSt.-Nr. 983
    Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage, Stellplatz und Schwimmteich
    hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens

  4. Beteiligung der Gemeinde Freudental als Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis:
    a) Vorbereitende Untersuchungen der Gemeinde Hessigheim
    Sanierung "Ottmarsheimer Straße / Besigheimer Straße"
    Anhörung der Träger öffentlicher Belange gem. § 139 BauGB
    b) Bebauungsplanverfahren der Gemeinde Gemmrigheim
    Bebauungsplan "Am Neckar I"
    Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

  5. Bürgerfragestunde
    - Baustellenfahrzeuge in der Seestraße / Strombergstraße

  6. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
    - vom 19.5.2010: Verkauf eines Gewerbebauplatz im Galgenäcker, Bauabschnitt II

  7. Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes
    - Fahrradständer im Eingangsbereich des Rathauses
    - Arbeiten an der Wasserleitung in der Strombergstraße / Seestraße
    - E-Plus Mobilfunkstation



21. Juli 2010


  1. Ehrungen
    hier: langjährige Mitgliedschaft im Gemeinderat

  2. Bebauungsplanverfahren „Gaisgraben“
    Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
    hier: Satzungsbeschluss

  3. Abwassergebührensplitting
    hier: Beauftragung der Befliegung, der Ermittlung der Grunddaten und Erarbeitung eines Satzungsentwurfs

  4. Erneuerung der Brücke zwischen Seestraße und Bachstraße
    hier: Vergabe

  5. 1. Straßensanierungen 2010
    a) Nachtrag Asphaltierung Teilbereich Strombergstraße / Seestraße
    b) Nachtrag Pforzheimer Straße - Kanaldeckel
    2. Feldwegsanierung / Stutenweg
    hier: Beratung und Beschlussfassung

  6. Wasserversorgung
    Austausch der Wasserleitung Teilbereich Seestraße
    hier: Beratung und Beschlussfassung

  7. Tageseinrichtungen für Kinder
    hier: Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Tageseinrichtungen

  8. Erweiterung der Maximilian-Lutz-Realschule
    hier: Finanzielle Beteiligung

  9. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplans
    Errichtung einer Gerätehütte, Rotenbergstraße, Flst.-Nr. 909
    hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    b) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans
    Neuerstellung einer Pelletheizung mit Außenwandkamin, Weinstraße,
    Flst.-Nr. 785
    hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    c) Antrag auf befristete Baugenehmigung: Errichtung wechselnde Aufstellung von fliegenden Zäunen (Elektroeinfassung) im Außenbereich
    hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens

  10. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
    - Personal
    - Stundung

  11. Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes
    - Breitbandförderung
    - Pflasterband Seestraße
    - Sanierung der Schönenberghalle
    - Landesförderprogramm „Singen-Bewegen-Sprechen“
    - Kirchvorplatz
    - Zahl der Hunde in Freudental
    - Verkehrsschau