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Gemeinderatsberichte 2009 Zum Lesen der Berichte , einfach auf das Datum klicken, es öffnet sich dann eine Word-Datei. 21. Januar 2009 Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2009 Bauangelegenheiten zur Beratung: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans, Trollinger Weg, Flst. 818 Errichtung eines Carports mit geschlossenem Anbau hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Bauangelegenheiten zur Kenntnis: a) Zweckverband Eichwald: Gewerbepark Eichwald, Erweiterung im kleinteiligen Bereich; Abschnitt 1 A Entwurfsauslegung b) Stadt Sachsenheim: Bebauungsplan "Löchgauer Straße", Kleinsachsenheim Entwurfsauslegung Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse - Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.12.08 Bürgerfragestunde Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Geschwindigkeitstafel - Ausschreibung von Straßenbau- und Kanalarbeiten - Nachfolge von Frau Munding - Frostschäden 28. Januar 2009 Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2009 Sanierung des Daches der Aussegnungshalle hier: Beschluss zur Ausführung der Sanierung Anbau Kindergarten Rosenweg a) Grundsatzbeschluss b) Beauftragung Architekt mit der Vor- und Genehmigungsplanung Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans: Weinstraße, Flst. 504 Antrag auf Errichtung eines Geräteschuppens hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Geschwindigkeitstafel - Bebauungsplanung im Bereich des Erdhügel östlich des Kleeblatts - Einzäunung von Grundstücken - Mähzeitpunkt Kirschenstückle - Schäden Stutenweg - Ablauf Wasser Kreuzung Stutenweg/Hasenlöchle 4. März 2009 Kanalaustausch und Straßensanierungen Vergabe Vorbereitung der Europawahl und der Kommunalwahlen am 07.06.2009 Baugesuch zur Beratung: Antrag auf Ausnahme vom Bebauungsplan: Brombergweg, Flst. 992 Errichtung einer Gerätehütte mit überdachtem Holzlagerplatz hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Bauangelegenheiten zur Kenntnis: a) Antrag auf Baugenehmigung: Beuchaer Straße, Flst. 245/8 Neubau einer Gewerbehalle mit Werkstatt, Lager, Büros und Ausstellungsraum b) Bebauungsplanverfahren der Stadt Sachsenheim: "Goethestraße" c) Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Brackenheim-Cleebronn: 2. Änderung der 2. Fortschreibung Geringfügige Korrektur der Gesamtsummen der Haushaltssatzung 2009 (Übertragungsfehler) Bürgerfragestunde - Hundekotablagerungen - Umzäunung im Außenbereich Kugelsee Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Bauausschuss - Kindergarten Rosenweg - Kommunalwahl - Evtl. Änderung der Bebauungsplanung im Bereich der Schlossanlage 1. April 2009 Konjunkturprogramm II a) Bildungspauschale Beschlussfassung über energetische Sanierungen im Bereich Kindergarten b) Infrastrukturpauschale Beschlussfassung über energetische Sanierungsmaßnahmen Baugesuch zur Beratung Antrag auf Baugenehmigung: Jägerstraße, Flst. 31/2 Abbruch Garage, Erweiterung des best. Wohnhauses mit Garage und Aufenthaltsraum hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse - Beschluss aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.03.2009 Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Kindergarten Rosenweg - Wahlen - Straßenausbau/Kanalsanierung - Weitere Straßensanierungen - Linksabbiegespur Wolfsberg I - Schilder „Beseitigung von Hundekot“ - Anfragen aus dem Gemeinderat 13. Mai 2009 Sanierung des Daches der Aussegnungshalle hier: Planerbeauftragung Konjunkturprogramm II (Bildungspauschale und Infrastrukturpauschale) hier: Planerbeauftragung Überlassung des Rathausvorplatzes hier: Beratung und Beschlussfassung Richtlinien für die Plakatierung hier: Beratung und Beschlussfassung Neufassung der Vereinsförderrichtlinien hier: Beratung und Beschlussfassung Aktualisierung der Hauptsatzung hier: Beratung und Beschlussfassung Bauangelegenheiten zur Beratung: a) Antrag auf Befreiung vom Bebauungsplan: Wolfsbergweg, Flst. 547 - Antrag auf Überdachung der Terrasse - Antrag auf Errichtung eines Geräteschuppens hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens b) Antrag auf Befreiung vom Bebauungsplan: Lerchenstraße, Flst. 371/7 Dacheindeckung in der Farbe Schiefer hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Bauangelegenheiten zur Kenntnis: Antrag auf Abweichung vom Bebauungsplan: Am Pfarrgarten, Flst. 55/4, Errichtung eines Gartenhauses Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse - Beschluss aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.04.2009: Bürgerfragestunde - Martin-Schöck-Biotop Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Wolfsberg II – Grenzfrage zwischen zwei Grundstücken - Haushalt 2009 - Kindergarten Rosenweg - Konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates - „Runder Tisch“ der Kindergarten - Verkehrsschau am 7.7.09 - Obdachlosenunterkunft Strombergstraße 14 17. Juni 2009 Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2009 hier: Beratung und Beschlussfassung Überlegungen zur Vergabe von Dienstleistungen für die Wasserversorgung - Information durch die Stadtwerke Bietigheim-Bissingen - Grundsatzbeschluss über die Einholung von Angeboten Bebauungsplan "Gaisgraben" hier: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss Anbau Kindergarten Rosenweg - Vorstellung der Genehmigungsplanung - Beratung und Beschlussfassung Rathausgebäude Freudental Trennung von Archiv und Registratur hier: Grundsatzbeschlüsse Antrag auf Baugenehmigung: Außenbereich, Flst. 225/1 Errichtung eines Gewerbeschildes im Industriegebiet Galgenäcker hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Bauangelegenheiten zur Kenntnis: a) Kenntnisgabeverfahren:Rotenbergstraße, Flst. 1009 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage b) Erstellung eines Holzlagers, Bachstraße, Flst. 667/1 c) Bebauungsplan "Barrwiesen 1. Änderung" in Bönnigheim d) Bebauungsplan "Am Neckar I" in Gemmrigheim Bürgerfragestunde - Geschwindigkeitsüberschreitungen Besigheimer Straße - Bebauungsplan Gaisgraben Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Konstituierende Sitzungen - Martin-Schöck-Biotop - Volleyballnetz - Anregungen für den Bauhof 22. Juli 2009 Aussegnungshalle a)Sanierung des Daches b) Einbau eines BehindertenWCs hier: Vergabe der Leistungen Konjunkturförderprogramm II; Bildungspauschale und Infrastrukturpauschale Tiefbauarbeiten für die Fernwärmeleitung zwischen Kindergarten und Grundschule sowie Grundschule und Feuerwehrgerätehaus hier: Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe der Aufträge Beschaffung neuer Brandschutzkleidung Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2003 - 2006 hier: Bekanntgabe des Erlasses vom 29.06.2009 Bauangelegenheit zur Beratung: Antrag auf Bauvorbescheid: Rotenbergstraße, Flst. 955,956 Überschreitung des Baufensters durch die Garagen hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Bauangelegenheiten zur Kenntnis: a) Bebauungsplan Wohngebiet "Unter dem Schloss" in Cleebronn b) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans: Alleenstraße, Flst 121 Errichtung einer Garage mit Grenzbebauung Feststellung des Nichtbestehens von Hinderungsgründen nach § 29 Abs. 5 GemO für die am 7.6.2009 gewählten Gemeinderäte Rückblick auf die letzte Amtsperiode, Verabschiedung ausscheidender Gemeinderäte Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse Bürgerfragestunde - Vermietung des Ärztehauses Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Jüdischer Friedhof/PKC - Schönenberghalle - Biotop - Werbetafeln - Vereinsförderung Birkenwald - Nachtrag - Galgenäcker I - Außenbereich - Volleyballnetz - Schloss 29. Juli 2009 Verpflichtung der neuen Gemeinderäte Neuregelung der Sitzordnung der Gemeinderäte Wahl 1. Bürgermeister – Stellvertreter Wahl 2. Bürgermeister – Stellvertreter Bildung von Ausschüssen Entsendung Vertreter überörtliche Gremien Vorbereitung der Bundestagswahl am 27. September 2009 Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) Bedarfsplanung für Kinder und Jugendliche im Alter von 0 – 14 Jahren Tageseinrichtungen für Kinder in Freudental Konzeption Gebührensatzung der Freudentaler Tageseinrichtungen für Kinder Tageseinrichtungen für Kinder in Freudental Interkommunaler Kostenausgleich bei der Kindergartenförderung Bauangelegenheiten zur Beratung: a) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans: Obere Bühlstraße, Flst. 381/35 und Obere Bühlstraße, Flst. 381/36 Dacheindeckung in der Farbe anthrazit-schwarz (matt) hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens b) Antrag auf Baugenehmigung: Rotenbergstraße, Flst. 944 Errichtung eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Einkommensteueranteil - Feuerwerk am 25.07.09 im Schloss - Wasserleitung - Altlastenkataster - Ersatzbeschaffung Bauhof - Aussegnungshalle - Neues Volleyballnetz - Seestraße - Marder in der Strombergstraße 16. September 2009 Verpflichtung eines Gemeinderates Änderung der Wasserversorgungssatzung und der Abwassersatzung hier: Beratung und Beschlussfassung Annahme von Spenden hier: Beratung und Beschlussfassung Aussegnungshalle; Einbau eines Behinderten WC´s hier: Entscheidung über Durchführung Bauangelegenheiten zur Beratung Antrag auf Baugenehmigung: Pforzheimer Straße, Flst. 341 Errichtung von Dachgauben und Balkon, Umbau der bestehenden Garage, Einbau von Fenstern in der Scheune hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Erwerb Grundgerät Hydro Mäher für den Bauhof hier: Ersatzbeschaffung Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse - Gartenstr. 1/1 Zahnarztpraxis - Friedhof - Gewerbegebiet Galgenäcker I Bürgerfragestunde - Frage zum Schloss Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Baumaßnahme Konjunkturprogramm - Stand Dach Aussegnungshalle - Verkehrsrechtliche Anordnung Beuchaer Straße - Zufahrt Häckselplatz - Kunstrasenplatz Birkenwald - Brunnen - Friedhof - Seestraße - Hundeabfalltüten - Trampelpfad - Parkplätze Lamm - Vereinsbriefkasten 14. Oktober 2009 Feststellung der Jahresrechnung 2008 a) Fortschreibung des Buskonzepts Bietigheim/Neckartal b) Fortführung des Kreisnachtbusnetzes hier: Zustimmung Konjunkturförderprogramm II: Bildungspauschale und Infrastrukturpauschale Heizungserneuerung im Kindergarten und Feuerwehrgerätehaus hier: Vergabe Vereinsförderungsrichtlinien hier: Erteilen einer Ausnahme Dachgeschosswohnung Gartenstraße 1/1 hier: Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe von Renovierungsarbeiten Baugesuche zur Beratung a) Antrag auf Baugenehmigung: Seestraße, Flst. 692 Errichtung einer Überdachung am bestehenden Gebäude hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens b) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans: Beuchaer Straße, Flst. 245/9 Errichtung eines Zauns im Pflanzstreifen hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Baugesuche zur Kenntnis Antrag auf Baugenehmigung: Schlossstraße 4, Flst. 71/1 Nutzungsänderung der Alten Kegelbahn zum Mehrzweckraum und zur schulischen Nutzung (Kunsterziehung) Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse - Betriebsführung der Wasserversorgung Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Neue Chefin der Kommunalaufsicht - Postkarte - Wasserleitung Stutenweg - Brunnen in der Kirchstrasse - Aussegnungshalle - Biotop - Parkplätze Birkenwald - Kernzeitbetreuung - Kindergartenkonzept - Straßenfest - Feuerwehr - Strombergstr.14 - Regenrückhaltebecken Galgenäcker - Bruker Stiftung 11. November 2009 Feststellung der Jahresrechnung 2008 a) Fortschreibung des Buskonzepts Bietigheim/Neckartal b) Fortführung des Kreisnachtbusnetzes hier: Zustimmung Konjunkturförderprogramm II: Bildungspauschale und Infrastrukturpauschale Heizungserneuerung im Kindergarten und Feuerwehrgerätehaus hier: Vergabe Vereinsförderungsrichtlinien hier: Erteilen einer Ausnahme Dachgeschosswohnung Gartenstraße 1/1 hier: Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe von Renovierungsarbeiten Baugesuche zur Beratung a) Antrag auf Baugenehmigung: Seestraße, Flst. 692 Errichtung einer Überdachung am bestehenden Gebäude hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens b) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans: Beuchaer Straße, Flst. 245/9 Errichtung eines Zauns im Pflanzstreifen hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Baugesuche zur Kenntnis Antrag auf Baugenehmigung: Schlossstraße 4, Flst. 71/1 Nutzungsänderung der Alten Kegelbahn zum Mehrzweckraum und zur schulischen Nutzung (Kunsterziehung) Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse - Honorarvereinbarung - Stundung der Gewerbesteuer - Verkauf eines Bauplatzes im Neubaugebiet Wolfsberg II Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Prüfung der Jahresrechnung - Kinderbetreuungsbörse - Regionalplan Stuttgart - Mähbedingungen auf Grundstücken - Türen im Beachvolleyballfeld - Parkverhältnissen am Birkenwald - Straßenbeleuchtung 16. Dezember 2009 Schönenberghalle a) Fassadensanierung b) Information/Entscheidung über den Vorschlag eines Sanitärtrakts zwischen den Hallen hier: Grundsatzbeschluss und Planerbeauftragung Friedhof-Satzung hier: Neufassung Stromlieferungsvertrag 2008 - 2010 hier: Eilentscheidung über die Kündigung des bestehenden Stromliefervertrags zum 31.12.2010 Antrag der Gemeinde Löchgau zur Einrichtung einer Werkrealschule an der Jakob-Löffler-Schule Löchgau hier: Zustimmung Ökologisches Förderprogramm Änderung ab 01.01.2010 Annahme von Spenden Baugesuche zur Beratung: a) Antrag auf Baugenehmigung: Bietigheimer Str. Flst. 74/1 Errichtung einer Dachgaube und eines Balkons hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens b) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans: Beuchaer Straße, Flst. 246/12: Durchfahrt durch das Pflanzgebot hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens Bebauungspläne zur Kenntnis: a) Bebauungsplan "Am Neckar I" der Gemeinde Gemmrigheim b) Bebauungsplan "Am Neckar II" der Gemeinde Gemmrigheim Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse - Ehrungen - Grundstücke Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes - Heizungsaustausch in der Kindertagesstätte Rosenweg - Straßenbeleuchtung der Fußgängerquerung - Fußweges (Treppe) Weinstraße - Dankeschön an Herrn Hausmeister Hüttner - Parkender Lkw auf dem Schlossplatz