Einladung zur Sitzung des Gemeinderats

Einladung zur Sitzung des Gemeinderats
am Dienstag 23. Januar 2018, 19:00 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Freudental

T a g e s o r d n u n g

Öffentlich:

  1. Bürgerfragestunde
  1. Bebauungsplan „Schlossanlage“ – 2. Änderung:
    Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB sowie der örtlichen Bauvorschriften
    – Nochmaliger Beschluss über den Durchführungsvertrag
    – Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken
    – Satzungsbeschluss
    Drucksache 1/2018
  1. Bebauungsplan „Schlossanlage“ – 3. Änderung:
    Neuaufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB sowie der örtlichen Bauvorschriften – Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken – Satzungsbeschluss
    Drucksache 2/2018
  1. Bebauungsplan „Jägerstraße 12“:
    Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB sowie der örtlichen Bauvorschriften
    – Beschluss über den Durchführungsvertrag
    – Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken
    – Satzungsbeschluss
    Drucksache 3/2018
  1. Bebauungsplan „Gartenstraße/Irwin-Stein-Weg“:
    Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB sowie der örtlichenBauvorschriften
    – Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss sowie Beschluss über die Form der Öffentlichkeitsbeteiligung
    Drucksache 4/2018
  1. Eigenbetrieb „Versorgung“ der Gemeinde Freudental
    – Beschluss über die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2017
    Drucksache 5/2018
  1. Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb “Versorgung“ für das Haushaltsjahr 2018
  1. Sanierung der Strombergstraße
    – Vorstellung der Planung
    – Vergabe der Planungsleistungen
    – Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 7/2018
  1. Annahme von Spenden
    – Beschlussfassung
    Drucksache 8/2018
  1. Bauangelegenheit zur Beratung:
    Antrag auf Baugenehmigung: Hauptstraße/Pforzheimer Straße, Flst. 80/82/83,
    Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage und Stellplätzen sowie
    Praxis im EG
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 9/2018
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen

Die Beratungsvorlagen zu den Tagesordnungspunkten können von interessierten Bürgerinnen und Bürgern im Freudentaler Rathaus abgeholt werden. Informationen erhalten Sie auch auf der Homepage der Gemeinde unter www.freudental.de, Rubrik „Gemeinderat“.

Mit freundlichen Grüßen

Fleig

Bürgermeister

Rentenberatung im Rathaus Freudental

 

Am Montag, den 19. Februar 2018 findet in der Zeit von 14.00 – 17.00 Uhr wieder eine Rentenberatung vom Versichertenberater der Deutschen Rentenversicherung, Herrn Wolfgang Baumann, im Sitzungssaal des Freudentaler Rathauses statt.

Termine können Sie im Rathaus Freudental (Bürgerbüro Tel. 88303-10) vereinbaren.

Bitte bringen Sie zu diesem Termin Ihre Rentenversicherungsunterlagen (letzter Versicherungsverlauf und / oder Bescheid) mit.

Die Gemeinde Freudental sucht Reinigungskräfte

Die Gemeinde Freudental sucht

Reinigungskräfte

als Vertretungskräfte / Springer

Für die Reinigung der öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde suchen wir Aushilfen / Vertretungskräfte. Die Vergütung erfolgt nach dem TVöD in EG 1.

Wenn wir Ihr Interesse geweckt haben, senden Sie bitte Ihre Bewerbung mit den üblichen Unterlagen bis spätestens 09.02.2018 zum Bürgermeisteramt Freudental, Schloßplatz 1, 74392 Freudental.

Bitte senden Sie uns nur Kopien zu, da keine Rücksendung der Unterlagen erfolgt.

Weitere Informationen erhalten Sie beim Personalamt, Frau Mallok, Tel.: 07143/88 303-14, E-Mail: mallok@freudental.de.

Landesfamilienpass

 

Mit dem Landesfamilienpass können Familien Staatliche Schlösser, Gärten und Museen in Baden-Württemberg kostenlos beziehungsweise zu einem ermäßigten Eintrittspreis (Gutscheine) besuchen. Sie können dieses Angebot insgesamt 20-mal im Jahr nutzen. Sie können den Landesfamilienpass persönlich bei der Gemeinde Freudental beantragen. Mit der Ausstellung des Passes erhalten Sie auch die Gutscheinkarte für das laufende Kalenderjahr. Der Landesfamilienpass ist einkommensunabhängig.

Voraussetzungen

Folgende Personengruppen mit ständigem Wohnsitz in Baden-Württemberg können den Familienpass nutzen:

  • Familien mit mindestens drei Kindern, für die ein Anspruch auf Kindergeld besteht und die mit ihren Eltern in häuslicher Gemeinschaft leben
  • Alleinerziehende, die mit mindestens einem Kind, für das ein Anspruch auf Kindergeld besteht, in häuslicher Gemeinschaft leben
  • Familien mit einem schwerbehinderten Kind (Grad der Behinderung von mindestens 50), für das ein Anspruch auf Kindergeld besteht und mit diesem in häuslicher Gemeinschaft leben,
  • Familien, die Hartz IV- beziehungsweise kinderzuschlagsberechtigt sind und die mit ein oder zwei Kindern in häuslicher Gemeinschaft leben, für die ein Anspruch auf Kindergeld besteht
  • Familien, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten und mit mindestens einem Kind in häuslicher Gemeinschaft leben

Erforderliche Unterlagen

  • Personalausweis oder Reisepass
  • Kindergeldberechtigungsnachweis (z.B. auf der Gehaltsbescheinigung)
  • bei Kindern mit Behinderungen: Schwerbehindertenausweis
  • bei Hartz IV- beziehungsweise Kinderzuschlagsbezug: Leistungsbescheid
  • bei Asylbewerbern: Bescheid nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und ein gültiges Aufenthaltsdo

Kosten

keine

Bau des Nahwärmenetzes in der Kirchstraße

 

Nachdem im Jahr 2017 das Nahwärmenetzes „Ortsmitte Freudental“ bis auf einen Abschnitt in der Kirchstraße (zwischen dem Vorplatz der ev. Kirche und der Hauptstraße) fertiggestellt werden konnte, wird die beauftragte Fa. Zovko voraussichtlich ab der Kalenderwoche 04/2018 (ab 22.01.2018) mit den Bauarbeiten in der Kirchstraße beginnen. Die Bauarbeiten werden ca. 3 Wochen andauern.

In dieser Zeit muss die Kirchstraße für den Verkehr voll gesperrt werden. Eine Umleitung ist über die Schlossstraße / Seestraße ausgeschildert. Die Beeinträchtigung für die Anwohner werden wir möglichst gering halten. Über den genauen Bauablauf werden wir die Anwohner rechtzeitig informieren und im Mitteilungsblatt berichten.

Noch ein Hinweis zur Müllabfuhr:

Gemäß der Abfallsatzung des Landkreises Ludwigsburg sind Behälter aus Bereichen, die vorübergehend nicht erreichbar sind, an die nächsterreichbare Stelle (Kreuzung / Einmündung) zu verbringen. Hier bitten wir um entsprechende Beachtung.

Gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Freudental

 

Seit der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr zum 01.01.2010 wird das Abwasser in Freudental nach gesplittetem Maßstab abgerechnet. Das bedeutet, dass nunmehr zwischen Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr unterschieden wird. Die Schmutzwassergebühr bemisst sich nach dem Frischwasserverbrauch. Die Niederschlagswassergebühr für ein bebautes/versiegeltes Grundstück hingegen ergibt sich aufgrund der abflussrelevanten Fläche, welche durch die Versiegelungsart bestimmt wird.

Die abflussrelevante Fläche wurde erstmals 2011 für alle Grundstücke erhoben, die zu diesem Zeitpunkt bereits bebaut waren. Bei der Neubebauung bislang nicht angeschlossener oder unbebauter Grundstücke wird der Grundstückseigentümer von der Gemeinde mit Erteilung der Baugenehmigung angeschrieben. Die Anschlusssituation ist dann vom Grundstückseigentümer durch Rückmeldebogen und Lageplan darzulegen.

Des Weiteren müssen Änderungen der abflussrelevanten Fläche durch Maßnahmen zur Ver- oder Entsiegelung vom Grundstückseigentümer gemäß § 46 Abs. 5 der Abwassersatzung (AbwS) innerhalb eines Monats der Gemeinde angezeigt werden.

Darüber hinaus möchte die Gemeinde alle Besitzer von Brauchwasserzisternen erneut auf die Möglichkeit des Einbaus von Zwischenzählern zur Ermittlung des Abwasserverbrauchs hinweisen. Die Zwischenzähler müssen vom Eigentümer selbst eingebaut und unterhalten werden. Werden hingegen keine Zwischenzähler eingebaut, bleibt eine Wassermenge von 20 m³ von der Absetzung ausgenommen.

Weitere Informationen zur gesplitteten Abwassergebühr können auf der homepage der Gemeinde Freudental (www.freudental.de\Formulare\Meldung der entwässerten Grundstücksflächen für die Veranlagung der Niederschlagswassergebühr) entnehmen. Zudem können Sie sich bei Fragen rund um das Thema Abwassergebühren gerne an Frau Haug, Tel. 07143/88303-17, E-Mail: haug@freudental.de zu den üblichen Rathausöffnungszeiten wenden.

Schöffenwahl 2018

Gemeinde nimmt Bewerbungen entgegen

Im Jahr 2018 finden in Baden-Württemberg wieder die Schöffenwahlen statt. Die neue Amtsperiode beginnt am 1. Januar 2019 und dauert fünf Jahre bis 2023.

Welche Aufgaben, Rechte und Pflichten haben Schöffen?

Durch die Beteiligung von Laienrichtern im Strafprozess werden nichtjuristische Wertungen und Überlegungen in den richterlichen Entscheidungsprozess eingebracht und die spezielle Sachkunde, Lebens- und Berufserfahrung der Schöffen für die Urteilsfindung genutzt. Schöffen sind wie Berufsrichter nur dem Gesetz unterworfen und nicht an Weisungen gebunden. Schöffen üben das Richteramt in der Hauptverhandlung in vollem Umfang und mit gleichem Stimmrecht wie die Berufsrichter aus und sind ebenfalls zur Unparteilichkeit verpflichtet. Ihnen steht in der Verhandlung das Fragerecht zu. Schöffen sind auch nach Beendigung ihrer Amtstätigkeit zur Verschwiegenheit über alles, was mit ihrer richterlichen Tätigkeit zusammenhängt, verpflichtet. Erleiden Schöffen durch ihre Tätigkeit einen Verdienstausfall, so erfolgt in der Regel eine Entschädigung. Auch Fahrtkosten und sonstige Aufwendungen sowie Nachteile in der Haushaltsführung können ersetzt werden.

Wie werde ich Schöffe?

Wer sich für das Ehrenamt des Schöffen interessiert, muss sich bei seiner Wohnortgemeinde (auf dem Rathaus) bewerben. Die Vorbereitung der eigentlichen Schöffenwahl ist Aufgabe der Kommunen. Sie bekommen von den Gerichten die Zahl der benötigten Haupt- und Hilfsschöffen mitgeteilt. Da die Kommunen in ihren Aufstellungsverfahren teilweise unterschiedliche Bewerbungsfristen vorsehen, ist es sinnvoll, sich möglichst umgehend an die jeweilige Wohnortgemeinde zu wenden.

Welche Voraussetzungen muss ein Bewerber erfüllen?

Bewerber müssen deutsche Staatsangehörige sein und sollen in der Gemeinde, in der sie sich als Schöffe bewerben, wohnen. Bei Beginn der Amtsperiode müssen sie das 25. Lebensjahr vollendet haben. Eine Berufung in das Schöffenamt soll nicht mehr erfolgen, wenn ein Bewerber bei Beginn der Amtsperiode das 70. Lebensjahr vollendet hat, er aus gesundheitlichen Gründen nicht geeignet oder in Vermögensverfall geraten ist. Personen, gegen die ein Ermittlungsverfahren wegen einer Tat schwebt, die den Verlust der Fähigkeit zur Begleitung öffentlicher Ämter zur Folge haben kann, oder Personen, die in Folge eines Richterspruchs die Fähigkeit zur Begleitung öffentlicher Ämter nicht besitzen oder wegen einer Vorsatztat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurden, sind allgemein für das Amt eines Schöffen unfähig.

Wie läuft das Wahlverfahren ab?

Die Schöffen werden von einem Schöffenwahlausschuss, der aus einem Richter am Amtsgericht als Vorsitzendem, einem Verwaltungsbeamten sowie sieben Vertrauenspersonen besteht, gewählt. Zuvor haben die Gemeinden für ihren Bezirk Vorschlagslisten mit geeigneten Bewerbern erstellt und die Listen nach einer öffentlichen Auslegung an das zuständige Amtsgericht zur eigentlichen Schöffenwahl weitergeleitet. Der Schöffenwahlausschuss wählt aus den Vorschlagslisten die erforderliche Anzahl der Haupt- und Hilfs- sowie Jugendschöffen. Die gewählten Schöffinnen und Schöffen werden dann in die Schöffenlisten bei den Amts- und Landgerichts eingetragen. In einem letzten Schritt wird für das gesamte Jahr im Voraus die Reihenfolge ausgelost, in der die Schöffen an den Strafverfahren im Land teilnehmen werden.

Benötigen Schöffen eine juristische Qualifikation?

Juristische Kenntnisse sind für die Ausübung des Schöffenamtes nicht erforderlich. Ihre Aufgabe im Strafverfahren ist es, die spezifische Sicht der Laien bei der Beweiswürdigung, bei der Entscheidung über die Schuldfrage und bei der Strafzumessung einzubringen.

Wie werden Schöffen auf ihr Amt vorbereitet?

Zu Beginn einer jeden Amtsperiode finden an den Gerichten Einführungsveranstaltungen für neu gewählte Schöffinnen und Schöffen statt. Auch während der laufenden Amtsperiode werden ergänzende Fortbildungsveranstaltungen wie z.B. der Besuch einer Jugendstrafvollzugsanstalt angeboten.

Informationsbroschüre „Leitfaden für Schöffen“

Das baden-württembergische Justizministerium gibt die Informationsbroschüre „Leitfaden für Schöffen“ heraus.. Die Broschüre ist auch für alle, die vielleicht mit dem Gedanken spielen, sich als Schöffe bewerben zu wollen, interessant.

Die Broschüre ist kostenlos zu beziehen über die Pressestelle des Justizministeriums oder als Download abrufbar unter https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/dateien/PDF/Leitfaden_fuer_Schoeffen_2013.pdf.

Seminare über die Tätigkeiten der Schöffen werden von der Schiller-Volkshochschule gebührenfrei angeboten. Ein Kurs findet im Schloss Bietigheim-Bissingen am 7.3.2018 ab 19.00 Uhr statt. Nähere Informationen unter www.schiller-vhs.de.

Bewerbungen (Bewerbungsformular bitte hier herunterladen oder anfordern unter mallok@freudental.de) können bis spätestens 15.04.2018 auf dem Rathaus Freudental, bei Frau Mallok, abgegeben werden.

Außenanlagen Kindergarten Taubenstraße

 

Aufgrund der guten Wetterlage hat die Firma Dillmann aus Ilsfeld mit der Anlegung und Herstellung der Außenanlagen am Kindergarten Taubenstraße sowie des öffentlichen Spielplatzes Taubenstraße begonnen.

Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung die Firma Dillmann mit den Arbeiten beauftragt sowie der Anschaffung der notwendigen Spielgeräte direkt von den Herstellern zugestimmt. Die Gesamtkosten liegen bei rund 120.000 €, von denen ca. 80.000 € auf den Kindergartenbereich und ca. 40.000 € auf den öffentlichen Spielplatzbereich entfallen.

Bedarfsumfrage der Gemeinde Freudental zum Thema „Betreutes Wohnen für Senioren“

Die demographische Entwicklung in unserer Gemeinde aktuell und in den nächsten Jahren hat uns dazu veranlasst, das Thema „Betreutes Wohnen für Senioren“ auch in Freudental aufzugreifen. Der Grundgedanke vom betreuten Wohnen ist, so viel Selbständigkeit wie möglich in der Wohnung zu erhalten und so viel Betreuung, Pflege und hauswirtschaftliche Versorgung wie nötig zu bieten.

Aktuell haben wir alle Bürgerinnen und Bürger über 60 Jahren angeschrieben und einen Fragebogen entworfen, um Informationen darüber zu erhalten, ob in Freudental Bedarf an „Betreutem Wohnen“ oder weiterer Altenhilfeangebote besteht.

Anlass dieser Umfrage ist der geplante Bau von betreuten Wohnungen und die Versorgung älterer Menschen auf dem Gelände des Schlosses Freudental in unmittelbarer Umgebung und direkter Anbindung an das Kleeblatt Pflegeheim Freudental. Die Versorgung soll durch das Kleeblatt erfolgen.

Sollten Sie keinen Frageboden erhalten, aber aus anderen Gründen Interesse an dem Thema „Betreutes Wohnen“ in Freudental haben, können Sie sich gerne an uns wenden und einen Fragenbogen anfordern (Frau Waldherr: Tel.: 07143/88303-10 oder Email: waldherr@freudental.de).

Der Fragebogen zur Bedarfsumfrage sollte bis zum 02. Februar 2018 an die Gemeinde Freudental, Schloßplatz 1, 74392 Freudental zurückgesendet oder diesen einfach im Rathaus abgegeben werden. Je mehr Rücklauf und Rückmeldungen wir erhalten, umso genauer können wir den zukünftigen Bedarf in diesem Bereich einschätzen. Gerne können Sie uns damit auch Ihre ganz persönliche Meinung mitteilen.

Nach Auswertung der Bedarfsumfrage wird zeitnah ein Informationsabend im Schloss Freudental stattfinden, bei dem die Projektbeteiligten die Konzeption des geplanten betreuten Wohnens vorstellen und offene Fragen beantworten.

Für Ihre wertvolle Unterstützung bedanke ich mich vorab.

Ihr

Alexander Fleig
Bürgermeister

Schadstofftermine 2018

 

Mi 21.02.2018

13:00 – 13:30 Uhr
Sachsenheim-Hohenhaslach – Schützengaus / Bühlgasse

Do 08.03.2018

10:45 – 11:30 Uhr
Erligheim – Parkplatz Schulstraße

18:30 – 19:30 Uhr
Bönnigheim – Parkplatz Bleichwiese

Do 15.03.2018

12:00 – 13:30 Uhr
Löchgau – Riedstraße / Gemeindehalle

14:00 – 15:00 Uhr
Freudental – Bauhof / Seestraße

Do 14.06.2018

10:00 – 10:45 Uhr
Erligheim – Parkplatz / Schulstraße

Do 21.06.2018

15:00 – 16:00 Uhr
Freudental – Bauhof / Seestraße

16:45 – 18:15 Uhr
Löchgau – Riedstraße / Gemeindehalle

Di 10.07.2018

14:00 – 14:30 Uhr
Sachsenheim-Hohenhaslach – Schützengaus/Bühlgasse

Do 26.07.2018

14:15 – 15:15 Uhr
Bönnigheim – Parkplatz Bleichwiese

Di 04.09.2018

14:15 – 15:45 Uhr
Löchgau – Riedstraße / Gemeindehalle

Mi 05.09.2018

10:00 – 10:45 Uhr
Erligheim – Parkplatz Bleichwiese

Do 13.09.2018

10:00 – 11:00 Uhr
Bönnigheim – Parkplatz Bleichwiese

Do 11.10.2018

13:45 – 14:45 Uhr
Freudental – Bauhof / Seestraße

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