Verordnung des Regierungspräsidiums Stuttgart zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Verordnung – FFH-VO)

Öffentliche Bekanntmachung des Regierungspräsidiums Stuttgart

Verordnung des Regierungspräsidiums Stuttgart zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Verordnung – FFH-VO)

Das Regierungspräsidium Stuttgart beabsichtigt, zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiete) eine Verordnung gemäß § 36 Absatz 2 des Gesetzes des Landes Baden-Württemberg zum Schutz der Natur und zur Pflege der Landschaft (Naturschutzgesetz – NatSchG) vom 23. Juni 2015 (GBl. S. 585), zuletzt mehrfach geändert durch Art. 1 des Gesetzes zur Änderung des Naturschutzgesetzes und weiterer Vorschriften vom 21.11.2017 (GBl. S. 597, ber. S. 643, ber. 2018, S. 4), zu erlassen.

Anlass hierfür ist die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen – zuletzt geändert durch die Richtlinie 2013/17/EU des Rates vom 13. Mai 2013; FFH-Richtlinie), welche – zusammen mit der Vogelschutz-Richtlinie (Richtlinie 2009/147/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten – zuletzt geändert durch die Richtlinie 2013/17/EU des Rates vom 13. Mai 2013) Grundlage für die Errichtung des zusammenhängenden europäischen ökologischen Netzes mit der Bezeichnung NATURA 2000 ist. Innerhalb dieses Schutzgebietsnetzes sollen durch den Erhalt der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen die biologische Vielfalt und das europäische Naturerbe bewahrt werden.

Gemäß Artikel 4 Absatz 4 FFH-Richtlinie sind die FFH-Gebiete von den Mitgliedstaaten als besondere Schutzgebiete auszuweisen. Dies erfolgt in Baden-Württemberg durch gebietsbezogene Bestimmungen des Landesrechts im Sinne des § 32 Absatz 4 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz – BNatSchG) vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. September 2017 (BGBl. I S. 3434).

Das nach § 36 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 NatSchG in Verbindung mit § 23 Absatz 8 NatSchG für die Ausweisung zuständige Regierungspräsidium Stuttgart kommt mit dem Erlass einer Rechtsverordnung den europarechtlichen Verpflichtungen nach.

Der Erlass soll mittels einer Sammelverordnung mit genauer Abgrenzung der FFH-Gebiete im Maßstab 1:5.000 einschließlich der gebietsweise konkretisierten Erhaltungsziele erfolgen. Dies bedeutet, dass alle FFH-Gebiete im Regierungsbezirk Stuttgart in einer Verordnung ausgewiesen werden.

Regierungsbezirksübergreifende FFH-Gebiete werden von demjenigen Regierungspräsidium ausgewiesen, in dessen Bezirk der überwiegende Flächenanteil des regierungsbezirksübergreifenden FFH-Gebiets liegt (§ 36 Absatz 3 NatSchG in Verbindung mit § 23 Absatz 8 Satz 2 Halbsatz 1 NatSchG).

Eine Ausnahme besteht für das regierungsbezirksübergreifende FFH-Gebiet „Hungerbrunnen-, Sacken- und Lonetal“ (Gebietsnummer 7426-341), das aufgrund Bestimmung durch die oberste Naturschutzbehörde Gegenstand der FFH-VO des Regierungspräsidiums Stuttgart ist, obgleich der überwiegende Flächenanteil auf dem Gebiet des Regierungsbezirks Tübingen liegt (§ 36 Absatz 3 NatSchG in Verbindung mit § 23 Absatz 8 Satz 2 Halbsatz 2 NatSchG).

Der räumliche Geltungsbereich der Sammelverordnung des Regierungspräsidiums Stuttgart erstreckt sich daher auf die Landkreise Böblingen, Esslingen, Göppingen, Heidenheim, Heilbronn, Hohenlohekreis, Ludwigsburg, Main-Tauber-Kreis, Ostalbkreis, Rems-Murr-Kreis und Schwäbisch Hall und die Stadtkreise Stuttgart und Heilbronn im Regierungsbezirk Stuttgart sowie auf die Landkreise Calw, Enzkreis, Karlsruhe und Neckar-Odenwald-Kreis im Regierungsbezirk Karlsruhe sowie auf die Landkreise Alb-Donau-Kreis und Reutlingen im Regierungsbezirk Tübingen.

Die 49 zu verordnenden FFH-Gebiete betreffen 288 von 343 Gemeinden im Regierungsbezirk Stuttgart sowie 13 Gemeinden im Regierungsbezirk Karlsruhe und 9 Gemeinden im Regierungsbezirk Tübingen.

Die im Bereich der FFH-Gebiete bestehenden Schutzgebietsverordnungen bleiben weiterhin gültig.

Der Entwurf der Verordnung mit der Anlage 1, die die festzulegenden FFH-Gebiete näher bestimmt und die die in den jeweiligen FFH-Gebieten vorkommenden Lebensraumtypen und Arten sowie die zugehörigen lebensraumtyp- und artspezifischen Erhaltungsziele festlegt, und der Anlage 2, die Übersichtskarten und Detailkarten zur Gebietsabgrenzung der FFH-Gebiete enthält, liegt in Papierform bei dem Regierungspräsidium Stuttgart, Ruppmannstraße 21, 70565 Stuttgart (Gebäude B, 2. Stock, Zimmer Nr. 2.083) für die Dauer von zwei Monaten, in der Zeit

vom 09. April 2018 bis einschließlich 08. Juni 2018

während der Sprechzeiten zur kostenlosen Einsicht durch jedermann aus.

Ergänzend wird der Verordnungsentwurf einschließlich der zwei Anlagen für die Dauer der öffentlichen Auslegung auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Stuttgart unter https://rp.baden-wuerttemberg.de/rps/Service/Bekanntmachung/Seiten/FFH-Verordnung.aspx veröffentlicht.

Des Weiteren wird der Verordnungsentwurf einschließlich der zwei Anlagen für die Dauer der öffentlichen Auslegung bei den folgenden räumlich betroffenen Naturschutzbehörden bei den Stadtkreisen und Landratsämtern im Regierungsbezirk Stuttgart zur kostenlosen Einsichtnahme während der Sprechzeiten elektronisch bereitgestellt:

  • Stadt Heilbronn, Planungs- und Baurechtsamt, Abteilung Umwelt und Arbeitsschutz, Frankfurter Straße 73, 74072 Heilbronn, (Erdgeschoss, Zimmer 001)

  • Landeshauptstadt Stuttgart, Amt für Umweltschutz, Gaisburgstraße 4, 70182 Stuttgart, (5. OG, Raum 500)

  • Landratsamt Böblingen, Parkstraße 16, 71034 Böblingen, (Gebäudeteil D, 4.  Stockwerk Landwirtschaft und Naturschutz/ Energieagentur, vor Zimmer D 432)

  • Landratsamt Esslingen, Pulverwiesen 11, 73728 Esslingen a.N., (Altbau, 5. Stock, Zimmer 504)

  • Landratsamt Göppingen, Umweltschutzamt, Lorcher Str. 6, 73033 Göppingen, (Zimmer 420)

  • Landratsamt Heidenheim, Felsenstraße 36, 89518 Heidenheim/Brenz, (Gebäude A, Zimmer A 017)

  • Landratsamt Heilbronn, Bauen, Umwelt und Nahverkehr, Dienststelle: Kaiserstraße 1, 74072 Heilbronn, (Stockwerk 2, Zimmer-Nummer K219)

  • Landratsamt Hohenlohekreis, Allee 17, 74653 Künzelsau, (Gebäude D, Erdgeschoss, Zimmer 10)

  • Landratsamt Ludwigsburg, Kreishaus, Hindenburgstraße 40, 71638 Ludwigsburg, (Fachbereich 22 Umwelt, Ebene 6, Zimmer 620)

  • Landratsamt Main-Tauber-Kreis, Umweltschutzamt, Schmiederstraße 21, 97941 Tauberbischofsheim, (Haus II, Zimmer 111)

  • Landratsamt Ostalbkreis, Stuttgarter Straße 41, 73430 Aalen, (Foyer im Erdgeschoß, Infothek gegenüber der Information)

  • Landratsamt Rems-Murr-Kreis, Amt für Umweltschutz, Stuttgarter Straße 110, 71332 Waiblingen, (Technisches Landratsamt, 4. OG, Zimmer Nr. 429)

  • Landratsamt Schwäbisch Hall, Münzstraße 1, 74523 Schwäbisch Hall, (Raum 041 – Poststelle -).

Aufgrund regierungsbezirksübergreifender FFH-Gebiete wird der Verordnungsentwurf einschließlich der Anlagen für die Dauer der öffentlichen Auslegung auch bei den Naturschutzbehörden der folgenden Landratsämter im Regierungsbezirk Karlsruhe zur kostenlosen Einsichtnahme während der Sprechzeiten elektronisch bereitgestellt:

  • Landratsamt Calw, Vogteistr. 42-46, 75365 Calw, (Haus C, Zimmer C 507)

  • Landratsamt Enzkreis, Amt für Baurecht und Naturschutz, Östliche Karl-Friedrich-Str. 58, 75175 Pforzheim, (1. OG, Zimmer 102)

  • Landratsamt Karlsruhe, Beiertheimer Allee 2, Hochhaus, 76137 Karlsruhe, (5. Etage, Zimmer H 05 31)

  • Landratsamt Neckar-Odenwald-Kreis, Neckarelzer Straße 7, 74821 Mosbach, (im Hauptgebäude – Geb. 8 -, barrierefreies Sprechzimmer beim Empfang – Zi.-Nr. 8.001).

Aufgrund regierungsbezirksübergreifender FFH-Gebiete wird der Verordnungsentwurf einschließlich der Anlagen für die Dauer der öffentlichen Auslegung auch bei den Naturschutzbehörden der folgenden Landratsämter im Regierungsbezirk Tübingen zur kostenlosen Einsichtnahme während der Sprechzeiten elektronisch bereitgestellt:

  • Landratsamt Alb-Donau-Kreis, Schillerstraße 30, 89077 Ulm, (Erdgeschoß – Raum 0A-09 „Information“)

  • Landratsamt Reutlingen, Kreisbauamt, Untere Naturschutzbehörde, Schulstraße 26, 72764 Reutlingen, (2. Obergeschoss, Flurbereich vor Zimmer 2.07).

Rechtsverbindlich sind nur das bei dem Regierungspräsidium Stuttgart durchgeführte Verfahren und die dort öffentlich ausgelegten Unterlagen in Papierform.

Bedenken und Anregungen zu dem Verordnungsentwurf einschließlich der Anlagen können während der Auslegungsfrist schriftlich, zur Niederschrift oder elektronisch (unter der E-Mailadresse FFHVO@rps.bwl.de) bei dem Regierungspräsidium Stuttgart, Ruppmannstraße 21, 70565 Stuttgart, vorgebracht werden. Hierzu kann das auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Stuttgart bereitgestellte Formular verwandt werden.

Stuttgart, den 15. Februar 2018

Regierungspräsidium Stuttgart

Nahwärmenetz „Ortsmitte Freudental“ offiziell eingeweiht

 

Mit einem kleinen Festakt in der Aula der Grundschule wurde am vergangenen Sonntag, 11. März 2018, das Nahwärmenetz „Ortsmitte Freudental“ offiziell eingeweiht. BM Alexander Fleig blickte bei seiner Einführung auf das zukunftsweisende Projekt zurück, das von der ersten Konzepterarbeitung bis zu seiner Realisierung nun rd. 3 Jahre intensiv verfolgt wurde. Er dankte dabei allen Akteuren, die an dem Projekt beteiligt waren.

Die Gemeinde Freudental hat im letzten Jahr knapp 1 Mio. € in das ein kilometerlange Nahwärmenetz investiert und insgesamt 45 private und kommunale Gebäude, darunter auch das Kleeblattpflegeheim, angeschlossen. Bereits heute nimmt ein Großteil der Gebäude die Wärme ab.

Der Holzpelletskessel im Keller der Grundschule erzeugt und liefert die Wärme an das Nahwärmenetz. Vor der Grundschule steht zusätzlich ein Container mit einem Ölkessel, mit dem an Spitzlastentagen sowie bei einem Ausfall des Holzpelletskessels ausreichend Wärme produziert werden kann.

Bei der Einweihung hatten die Besucher die Möglichkeit, sich auf Touren und an Infoständen von den Experten der IBS Ingenieurgesellschaft aus Bietigheim-Bissingen, die das Nahwärmenetz geplant haben, sowie den Mitarbeitern der Bürgerenergiegenossenschaft Neckar-Enz (BENE), die das Netz betreiben, die Technik und Funktionsweise erklären zu lassen.

Im Rathaus Freudental sind für Interessierte einige Pläne zum Nahwärmenetz „Ortstmitte Freudental“ aufgehängt.

Erfolgreiche Frühjahrputzaktion in Freudental

 

Am vergangenen Samstag konnte BM Alexander Fleig wieder knapp 50 freiwillige Helferinnen und Helfer am Gemeindebauhof zur Bach- und Flurputzete begrüßen. Es war die 6. Auflage der Frühjahrsputzaktion.

Die Gruppe trifft sich am Bauhof

Bei trockenem Wetter und angenehmen Temperaturen startete die Aktion pünktlich um 9.30 Uhr und die insgesamt 6 Putzteams machten sich wieder auf den Weg, um die Gemarkung von Freudental sternförmig zu putzen. So starteten die Temas entweder direkt vom Bauhof oder wurden mit einem Fahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr sowie dem Bauhoffahrzeug zu ihrem Startpunkt transportiert.

So wurden wieder die Gebiete entlang des Königsträßles und der Gemeindeverbindungsstraße nach Löchgau gereinigt. Es wurde jeweils auch ein Stück der Landesstraße in Richtung Bönnigheim (bis Abzweig Erligheim) bzw. in Richtung Hohenhaslach von einem Team gesäubert. Wie immer wurde auch das Gelände rund um die Sportanlage „Birkenwald“ und das Wochenendhausgebiet bei der Frühjahrsputzaktion von Müll und Unrat befreit. Es kamen wieder viele gefüllte Müllsäcke bei der Aktion zusammen und wurden vom Bauhof entsorgt.

Ein Teil der Helfer stellte dabei fest, dass an einigen Stellen immer die gleichen Dinge, wie z.B. Feuchttücher, entsorgt werden. Da liegt die Vermutung nahe, dass es sich nicht um ein gedankenloses Wegwerfen handelt.

Nach ca. 1,5 Stunden und getaner Arbeit trafen dann alle Teilnehmer wieder auf dem Bauhofgelände ein und hatten sich eine Stärkung mit Getränken und einem Vesper verdient.

BM Alexander Fleig bedankte sich bei den Teilnehmern für Ihren Einsatz bei der diesjährigen Bach- und Flurputzete. Es war wieder eine erfolgreiche Aktion, die allen Teilnehmern auch wieder viel Spaß gemacht hat. Die Bach- und Flurputzete ist ein fester Bestandteil im Veranstaltungskalender geworden.

Offenes Bücherregal im Rathaus Freudental

 

Seit mehr als zwei Jahren steht im Rathaus Freudental ein offenes Bücherregal, das sich großer Beliebtheit erfreut. Die ehrenamtlichen Helferinnen für das offene Bücherregal im Rathaus Freudental, Frau Ingeborg Schulz und Frau Adele Strohmeier, werden nun von Frau Dr. Christiane Weigner und Frau Ingrid Stappenbeck unterstützt.

BM Alexander Fleig freute sich über die weitere Unterstützung und dankte den ehrenamtlichen Helferinnen für Ihren Einsatz.

Das Team für das offene Bücherregal

Flur- und Bachputzete am Samstag, 10. März 2018 in Freudental

 

Auch im Jahr 2018 möchten wir eine Bach- und Flurputzete durchführen und unsere Gemarkung von Müll und Unrat säubern.

Damit eine solche Aktion erfolgreich wird, bedarf es vieler freiwilliger Helferinnen und Helfer. Wir rufen Sie deshalb dazu auf, sich wieder an dieser „Frühjahres-Putz-Aktion“ in unserer Gemeinde aktiv zu beteiligen.

Die Bach- und Flurputzete findet am Samstag, 10. März 2017, Beginn um 9:30 Uhr, statt. Treffpunkt ist beim Bauhof in der Seestraße.

Hinweis für alle Teilnehmer: bitte bringen Sie eine Warnweste mit! Danke

Nach getaner Arbeit gibt es im Bauhof ein von der Gemeinde Freudental bereit gestelltes Vesper. Um richtig planen zu können, bitten wir alle, die sich an dieser Aktion beteiligen möchten, der Gemeindeverwaltung Freudental bis Donnerstag, 08. März 2018 die Teilnahme unter Telefon 07143/88303-0 oder E-Mail: gemeinde@freudental.de mitzuteilen.

Machen Sie mit!

Sanierung der Strombergstraße

 

Nach dem witterungsbedingten Stillstand sind die Sanierungsarbeiten in der Strombergstraße in dieser Woche nun zügig weitergegangen. Es wurden im Auftrag der NetzeBW die Stromleitungen neu verlegt und erstmals in Freudental auch Glaserfaserkabel durch die Gemeinde Freudental verlegt.

Der Bauzeitenplan sieht vor, dass bis Ende März (also noch vor Ostern) die Bauarbeiten im 1. Bauabschnitt weitestgehend abgeschlossen werden können. Über den weiteren Bauablauf werden wir laufend und rechtzeitig informieren.

Stromleitungen und Glaserfaserkabel wurden verlegt

Während der Bauarbeiten ist der Zugang zu Gebäuden leider nur erschwert möglich

Anlegung der Außenanlagen am Kindergarten Taubenstraße

 

Auch die Anlegung der Außenanlagen am Kindergarten Taubenstraße war in der letzten Woche witterungsbedingt eingestellt. Die beauftragte Fa. Dillmann hat nun diese Woche mit der Anlegung der Wege begonnen. Der neue Außenbereich für die Kinderkrippe (U3-Bereich) ist bereits zu erkennen.

Das neue Highlight für den Spielbereich der Ü3-Kinder, eine naturnahes Spielgerät, wird gerade bereits von der Fa. Starkholz aufgebaut und ist in seiner Form bereits erkennbar.

Sollten die Arbeiten nun weiterhin planmäßig verlaufen, werden die Außenanlagen des Kindergartens Taubenstraße sowie der öffentliche Spielplatz Taubenstraße bis Ende April 2018 fertiggestellt sein.

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